(...) die SPD ist die Partei, die Mindestlöhne durchsetzen wird. Propagandamätzchen der SED/PDS/Die Linke lehne ich ab. (...)
Offenbar gibt es in diesem Forum Irritationen über meinen Politik-Stil.
(...) wenn Sie unsere Position zum Thema - Afghanistan - besser verstehen möchten, empfehle ich, unter http://www.linksfraktion.de die letzten Reden unserer Fraktion in den Debatten nachzulesen. (...)
(...) Die wegen der Umsetzung künftig zu speichernden Daten sind im Wesentlichen die Verkehrsdaten, die von den Telekommunikationsunternehmen schon heute üblicherweise zu Abrechnungszwecken gespeichert werden. Das sind insbesondere die genutzten Rufnummern und Kennungen sowie Uhrzeit und Datum der Verbindungen. (...)
