Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver S. • 13.11.2007
Antwort von Rainer Wend SPD • 15.11.2007 (...) Die Tatsache, dass es in anderen Berufen zu geringe Gehälter gibt, kann aber nicht dazu führen, dass ich bei meinem Beruf Leistung und Gegenleistung nicht als Maßstab akzeptiere. Der Maßstab der angelegt werden sollte um die Angemessenheit der Diät zu beurteilen, ist die erbrachte Leistung des Abgeordneten. Nun ist es sicherlich schwer, die Leistung eines Politikers konkret zu bewerten und es gibt – wie in jeder gesellschaftlichen Gruppe – auch unter den Abgeordneten „schwarze Schafe“, die keine gute Arbeit leisten. (...)
Frage von Regina T. • 13.11.2007
Antwort von René Röspel SPD • 30.11.2007 (...) Ich jedenfalls brauche mich auch nicht zu schämen, nach 71 Stunden Arbeit in der Woche, die ich versuche, ernst- und gewissenhaft zu machen, auch ordentlich dafür bezahlt zu werden. Zudem sollen wir ja auch unabhängig und unbeeinflusst - jedenfalls von finanziellen Verlockungen von Lobbyisten – unsere Entscheidungen treffen. Da ich auch keine anderen Einkünfte habe, habe ich auch hier ein reines Gewissen. (...)
Frage von Michael M. • 13.11.2007
Antwort von Ernst Dieter Rossmann SPD • 15.11.2007 (...) Natürlich gibt es hierzu auch unterschiedliche Auffassungen. Grundsätzlich gilt aber: Die Abgeordneten können nicht automatisch deshalb auf den Beschluss eines Gesetzes verzichten, das sie selbst für sinnvoll und eben auch für verfassungsmäßig halten, nur weil es auch andere Einschätzungen und Expertisen gibt. Dann würde, einmal weitergedacht, Rechtsetzung angesichts der in der Regel an brisanten Materien strittigen Rechts- und Verfassungsfragen stark erschwert werden. (...)
Frage von Thomas S. • 13.11.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.11.2007 Sehr geehrter Herr Schmitz,
Frage von Joachim W. • 13.11.2007
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 14.11.2007 (...) b) intelligente Geschwindigkeitsregelungen, die den jeweiligen Straßenverhältnissen angepasst sind, sinnvoller sind. (...)
Frage von Thomas K. • 13.11.2007
Antwort von Michaela Noll CDU • 15.11.2007 Sehr geehrter Herr Kluck,