Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter M. • 06.08.2009
Antwort von Margit Jung Die Linke • 09.08.2009 (...) Für mich sind Kindertagesstätten Bildungseinrichtungen und Bildung ist hoheitlich Ländersache und damit können höhere Kosten nicht fortwährend auf die Kommunen übertragen werden. Bildung von Anfang an ist für die Zukunft unseres Landes sehr wichtig. (...)
Frage von Sebastian N. • 06.08.2009
Antwort von Martin Rosemann SPD • 11.08.2009 (...) Hinsichtlich der Beteiligung von externen Fachleuten an Gesetzgebungsverfahren sehe ich noch keine grundsätzlichen Schwierigkeiten. Es hat sich im Gegenteil vielfach bewährt, dass Expertengremien den Bundestagsausschüssen und Fraktionen beratend zur Seite standen. Dazu kommt, dass diese natürlich nicht aus qua einer Spende in diese einflussreiche Position gekommen sind, sondern weil sie aufgrund ihrer Fachkenntnisse angefragt wurden. (...)
Frage von Ernst A. • 06.08.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 06.08.2009 (...) Dabei verstand ich mich jedoch nie als „Schwulenpolitiker“, sondern als „schwuler Politiker“. Gerade weil ich für die rechtliche und soziale Gleichstellung von Schwulen und Lesben kämpfe, will ich mich nicht auf dieses Politikfeld reduzieren lassen. Seit 1998 gab es auf diesem Gebiet keinen Fortschritt ohne die SPD bzw. (...)
Frage von Kurt M. • 06.08.2009
Antwort von Karl Mennicken-Martensen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2009 (...) Ich als Mitglied der Grünen nehme den Tierschutz sehr ernst und trete deshalb für eine drastische Einschränkung von Tierversuchen ein. Als Einstieg in den Ausstieg fordern wir eine jährliche Reduktion der Tierversuche in Deutschland um 10 Prozent. (...)
Frage von Karl Josef B. • 06.08.2009
Antwort ausstehend von Peter Gillo SPD Frage von Martin H. • 06.08.2009
Antwort ausstehend von Ulrike Merten SPD