Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas B. • 08.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 13.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe. (...)
Frage von Helmuth B. • 08.08.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 21.09.2009 (...) die gesetzliche Neuregelung in Bezug auf die Kapitalentschädigung für zu unrecht erlittene Haft gilt nur für Fälle ab Inkrafttreten des Gesetzes. Eine rückwirkende Regelung war nicht vorgesehen. (...)
Frage von Frank M. • 08.08.2009
Antwort von Ruth Cremer-Ricken BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.09.2009 (...) Das verschärft die bereits jetzt bestehenden Probleme von Hunger, Armut, Wasserknappheit und nutzbarer Fläche. Deshalb müssen vor allem die Industrienationen ihren CO2-Ausstoß drastisch senken, während die Schwellen- und Entwicklungsländer möglichst schnell zu ökologisch verträglicheren Verfahren wechseln. Zweitens müssen Maßnahmen gegen den Flächenverbrauch und die zunehmende Verwüstung angegangen werden. (...)
Frage von Frank M. • 08.08.2009
Antwort ausstehend von Lothar Schuchmann Die Linke Frage von Frank M. • 08.08.2009
Antwort ausstehend von Michael Klotzbücher FDP Frage von Frank M. • 08.08.2009
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 21.08.2009 Sehr geehrter Herr Meisel,