Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Siegfried Schönfeld
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.08.2009

(...) Nur wenn wir es schaffen, tiefgreifende strukturelle Veränderungen in unserer Wirtschaft umzusetzen, werden wir in der Lage sein, die Krise zu meistern. Dazu müssen wir die hochentwickelten Technologien, die wirtschaftlichen Ressourcen und auch die industriellen Potenziale nutzen. Es geht darum, anders und anderes zu produzieren, statt veraltete Strukturen und Konzepte zu konservieren. (...)

Portrait von Wolfgang Strengmann-Kuhn
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.08.2009

(...) Ich trete schon seit langem, seit mindestens 25 Jahren, für ein Grundeinkommen ein, bin life-time member im Basic Income Earth Network (BIEN) und habe das deutsche Netzwerk Grundeinkommen mit aufgebaut. Langfristig bin ich für ein existenzsicherndes Grundeinkommen für alle in der Höhe von 800 bis 1000 Euro (nach jetzigem Stand). Das ist auch eine Größenordnung, die volkswirtschaftlich theoretisch machbar ist. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 24.09.2009

(...) Zusammenfassend ist also zu unserer Ablehnung des Gesetzes zusagen: Wir haben die Verstaatlichung der HRE zwar auch für alternativlos gehalten, mit der faktischen Beschränkung auf diesen einzelnen Fall griff das Gesetz aber zu kurz. Zudem sind die vorgesehenen Regeln zur Reprivatisierung überflüssig und sehr unzureichend. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 13.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe. (...)

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