Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Diana H. • 10.08.2009
Antwort von Siegfried Schönfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.08.2009 (...) Nur wenn wir es schaffen, tiefgreifende strukturelle Veränderungen in unserer Wirtschaft umzusetzen, werden wir in der Lage sein, die Krise zu meistern. Dazu müssen wir die hochentwickelten Technologien, die wirtschaftlichen Ressourcen und auch die industriellen Potenziale nutzen. Es geht darum, anders und anderes zu produzieren, statt veraltete Strukturen und Konzepte zu konservieren. (...)
Frage von Lucia H. • 10.08.2009
Antwort von Claudia Tausend SPD • 16.08.2009 (...) Neben den Grünen wird die SPD auch in hohem Maße damit identifiziert. Gerne greife ich aber Ihre Anregung auf, den Atomausstieg noch kraftvoller in den Vordergrund zu rücken als bisher. (...)
Frage von Hans H. • 10.08.2009
Antwort von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2009 (...) Ich trete schon seit langem, seit mindestens 25 Jahren, für ein Grundeinkommen ein, bin life-time member im Basic Income Earth Network (BIEN) und habe das deutsche Netzwerk Grundeinkommen mit aufgebaut. Langfristig bin ich für ein existenzsicherndes Grundeinkommen für alle in der Höhe von 800 bis 1000 Euro (nach jetzigem Stand). Das ist auch eine Größenordnung, die volkswirtschaftlich theoretisch machbar ist. (...)
Frage von Toni G. • 10.08.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 24.09.2009 (...) Zusammenfassend ist also zu unserer Ablehnung des Gesetzes zusagen: Wir haben die Verstaatlichung der HRE zwar auch für alternativlos gehalten, mit der faktischen Beschränkung auf diesen einzelnen Fall griff das Gesetz aber zu kurz. Zudem sind die vorgesehenen Regeln zur Reprivatisierung überflüssig und sehr unzureichend. (...)
Frage von Jürgen H. • 10.08.2009
Antwort von Holger Szymanski NPD • 11.08.2009 Sehr geehrter Herr Haberland,
ich möchte Ihre polemische Frage möglichst sachlich beantworten.
Frage von Dr. Joachim L. • 10.08.2009
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 13.08.2009 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Äußerung zum französischen sogenannten Three-Strikes-Modell. Wie so häufig bei isolierten Zitaten geht der gesamte Interview-Kontext dabei verloren, insbesondere diejenigen Passagen, in denen ich auf die verfassungsrechtlichen Problematik hingewiesen habe. (...)