Frage von Christoph W. • 17.12.2016
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus R. • 13.12.2016
Antwort von Steffen Kanitz CDU • 09.03.2017
(...) Sollte diese sich bessern, was das Anliegen der Bundesregierung ist, wird der E-Mobilität eine entscheidende Rolle für die Mobilität der Zukunft zukommen. (...) Bezüglich der Entsorgung von Altbatterien wird es die Aufgabe der Industrie sein, eine entsprechendes Recycling zu gewährleisten. (...)
Frage von Susanne W. • 08.12.2016
Antwort von Marianne Schieder SPD • 08.12.2016
(...) Zwar finde ich es gut, wenn Menschen sich engagieren und Petitionen schreiben und mitzeichnen. Private Kampagnenplattformen wie change.org halte ich jedoch nicht für den richtigen Weg, um Petitionen an den Bundestag zu richten. Ich werbe dafür, das parlamentarische Petitionsrecht zu nutzen und Petitionen an den Bundestag direkt über dessen Online-Petitionsplattform https://epetitionen.bundestag.de einzureichen. (...)
Frage von Barbara U. • 06.12.2016
Antwort von Sören Schumacher SPD • 13.12.2016
(...) Welche Pflanzen als heimisch gelten, ist in einer mit der Behörde für Umwelt und Energie abgestimmten Pflanzliste festgehalten. Damit geht es nicht etwa um „deutsche“ Pflanzen, sondern um solche, die bereits in der ursprünglichen, vom Menschen unbeeinflussten Vegetation ihren festen Platz in unseren Breiten hatten. Für die Bevorzugung solcher Pflanzen gibt es gute Gründe. (...)
Frage von Guido L. • 24.11.2016
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 19.12.2016
(...) Startbahn! Besonders ärgert mich, dass die angebliche Trendwende letztlich nur durch millionenschwere Zuzahlungen und Zuschüsse an die Fluggesellschaften erkauft wurde. 18 Millionen Euro in 2015, im ersten Halbjahr 2016 schon wieder 10 Millionen Euro für die Flugförderung - das sind unanständig hohe Subventionen. (...)
Frage von Maro H. • 23.11.2016
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl Bündnis 90/Die Grünen • 17.01.2017
(...) Ich und meine Bundestagsfraktion sehen es genauso wie Sie. Wir haben deshalb auch den Vorschlag eines Wertstoffgesetzes gemacht, welches die bestehenden Lizenzgebühren an ökologischen Kriterien ausrichtet. In unserem Antrag "Antrag: Wertstoffgesetz jetzt vorlegen" fordern wir unter anderem, dass eine zentrale Stelle mit hoheitlichen Befugnissen unter der Fachaufsicht des Umweltbundesamtes eingerichtet wird, die perspektivisch die Lizenzgebühren im Sinne echter Produktverantwortung zu einer Ressourcenabgabe weiterentwickelt, um die bisherige Verschwendung von Wertstoffen zu beenden. (...)