Atomkraft wird nicht mehr gebraucht – im Gegenteil.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Bekannt ist aber, dass die Schifffahrt, insbesondere wenn es um die Beförderung von fossilen Energieträgern geht, erhebliche Emissionen verursacht und deswegen die Energiewende beschleunigt werden muss und wird.
Ideologiegetriebene Verbote wie die Dauerbrenner-Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, halte ich daher für die falsche Strategie. An Gefahrenstellen oder z.B. aus Gründen des Lärmschutzes kann bereits heute die Geschwindigkeit beschränkt werden - und das ist auch gut so. Dort wo keine Gefahr vorherrscht, muss die Geschwindigkeit nicht künstlich beschränkt werden.
Aufgrund der hohen Anzahl eingehender Anträge ist mit einer mehrmonatigen Bearbeitungszeit zu rechnen.
Wir bekennen uns in erster Linie zum Koalitionsvertrag. Darin ist festgehalten, dass wir Tiefseebergbau erst dann für vertretbar halten, wenn die ökologischen Auswirkungen bekannt sind.
Ein Aufweichen der Klimaziele wird es mit der SPD-Fraktion nicht geben.