Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger D. • 23.10.2018
Antwort von Michael Roth SPD • 02.11.2018 (...) In den 14 besonders betroffenen Städten, in denen die Grenzwerte überschritten werden und Fahrverbote drohen, setzen wir für die betroffenen Dieselfahrenden auf zwei wichtige Maßnahmen: Erstens haben wir erreicht, dass die Hersteller den Halterinnen und Haltern der betroffenen Diesel-Fahrzeugen ein Tauschprogramm mit attraktiven Umstiegs-Prämien oder Rabatten anbieten. Diese Umtauschaktion gilt auf Drängen der SPD sowohl für Neu- als auch für Gebrauchtwagen, um auch Bürgerinnen und Bürger mit kleinen Einkommen zu entlasten. (...)
Frage von Holger D. • 23.10.2018
Antwort ausstehend von Andreas Rey CDU Frage von Holger D. • 23.10.2018
Antwort ausstehend von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Wilhelm K. • 23.10.2018
Antwort ausstehend von Kay Hamacher FDP Frage von Rainer Z. • 22.10.2018
Antwort von Timon Gremmels SPD • 22.10.2018 (...) Auf die 4 Probebohrungen zu wissenschaftlichen Zwecken hätte die SPD gerne auch verzichten können. Es war ein klassischer Kompromiss zwischen den Koalitionspartnern. Durch den von uns hineinverhandelten Ländervorbehalt gehe ich nicht davon aus, dass es in irgendeinem Bundesland eine Zustimmung dafür gibt. (...)
Frage von Thomas R. • 21.10.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 19.11.2018 (...) wir haben in der Fraktion eine nach Themengebieten organisierte Arbeitsteilung. Ich bitte Sie, Ihre Frage an meinen Kollegen Sören Bartol zu stellen. (...)