Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Dabei handelt es sich nicht um manipulierte KFZ, sondern um gesetzlich, rechtmäßig zugelassene KFZ. Die vom "Diesel-Skandal" betroffenen Autos waren hingegen manipuliert, nach Bekanntwerden wurde die betroffenen KFZ zurückgerufen und mittlerweile sind rund 97% der Fälle davon abgearbeitet. Somit wurden die von Ihnen gemeinten Fahrzeuge wieder in einen rechtskonformen Zustand gebracht, sodass sich eine weitere Untersuchung bzgl. (...)

(...) zu den Plänen anderer Parteien sollten Sie Vertreterinnen und Vertreter ebendieser Parteien befragen. Wenden Sie sich dazu am besten an die Kandidatinnen und Kandidaten in Ihrem Wahlkreis. (...)

(...) Ich werde mit der AfD-Landtagsfraktion im hessischen Landtag einen Antrag auf den unverzüglichen Stopp des Ausbaus für Windanlagen stellen. Wir werden verlangen, dass keine Vorranggebiete mehr ausgewiesen werden dürfen. (...)

(...) So bleibt ungewiss, in wie vielen der mit der Umweltprämie geförderten Fahrzeuge unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut wurden. (...)

(...) Daher lehnt die AfD sowohl die Rodung von Waldgebieten für neue Windräder ebenso ab, wie das Aufstellen neuer Windräder auf freien Agrarflächen. Für uns steht fest, die technisch notwendigen und den höchsten Sicherheitsstandards entsprechenden konventionellen Kraftwerke zu erhalten und eine notwendige Energiewende konzeptionell grundlegend zu überarbeiten. (...)

(...) Sie habe eine sehr interessante Frage gestellt, die Recherchen für unsere Antwort sind entsprechend auch noch nicht abgeschlossen. Tatsächlich hat das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle nach den ersten Informationen über den Manipulationsskandal bei VW 2015 eine Rückforderung von Subventionen aus der "Abwrackprämie" geprüft, wollte aber zunächst weitere Aufklärung des Skandals abwarten. Das Wirtschaftsministerium hatte laut Presseberichten eine solche Rückforderung zunächst abgelehnt. (...)