Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter R. • 25.04.2019
Antwort von Claudia Krüger Tierschutz hier! • 26.04.2019 (...) was eine starke Fraktion von Tierschützern im Parlament bewirken kann, haben wir in Düsseldorf im letzten Jahr gesehen. Es war dem Einfluss meiner Fraktion zu verdanken, dass dort hunderte von Bäume an der Messe gerettet werden konnten, die für eine geplante Open-Air Konzertfläche gefällt werden sollten. (...)
Frage von Monika B. • 25.04.2019
Antwort von Anna Schwamberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.04.2019 (...) Wir fordern, dass die Sicherheitseinrichtungen bei der Lagerung und beim Transport auf dem neuesten Stand sein müssen. Die Bevölkerung muss aufgeklärt werden, was im Zwischenlager passiert und ein Notfallplan ist unumgänglich. Deshalb drängen Stefan Schmidt und ich weiter darauf hin, die Sicherheit zu erhöhen, den Überflugverkehr einzuschränken und einen Notfallplan für den Katastrophenfall zu erstellen. (...)
Frage von Leander P. • 24.04.2019
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 06.05.2019 (...) Nationale CO2-Mindestpreise im Emissionshandel könnten diesen Prozess unterstützen. Sie müssen dafür sorgen, dass noch nicht abgeschaltete Kohlekraftwerke ihre Produktion immer dann drosseln, wenn genug Ökostrom produziert wird. (...)
Frage von Leander P. • 24.04.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 28.04.2019 (...) Sehr geehrter Herr Pirron, den Emissionshandel halten wir nicht nur für gescheitert, sondern für unsinnig. Daher befürworten wir keine Reform, sondern die Beendigung des Emissionshandels. (...)
Frage von Leander P. • 24.04.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 29.05.2019 (...) Ein CO2-Preis setzt die notwendigen Anreize, um in klimafreundliche Technologien zu investieren. Sobald es kostengünstiger ist, den CO2-Ausstoß zu reduzieren, werden Unternehmen ihre Emissionen aus ökonomischem Eigeninteresse senken. Bisher nehmen am europäischen Emissionshandelssystem (EU-ETS) allerdings lediglich die Unternehmen aus der Industrie sowie der Energiewirtschaft teil. (...)
Frage von Ulrike H. • 24.04.2019
Antwort von Claudia Krüger Tierschutz hier! • 24.04.2019 (...) Zwei oder drei Tierschutzparteien mit mindestens nur 0,5% der Stimmen ergeben aber DREI (!) Mandate. Deswegen: Getrennt antreten, um hinterher gemeinsam für Tierrechte einzutreten und das ORIGINAL wählen. Der Trick wird bei der übernächsten EU-Wahl nicht mehr helfen, ab 2024 wird es die Sperrklausel geben. (...)