(...) Als SPD-Fraktion im Landtag NRW unterstützen wir die Initiative der Bundesumweltministerin. Darüber hinaus verzichten Städte und Gemeinden indes bei der Pflege ihrer Grünflächen teils schon seit Jahren auf glyphosathaltige Mittel – und haben dies verstärkt bei der Verpachtung im Blick. (...)
(...) ich möchte zu Beginn einmal darauf hinweisen, dass Ihre am Ende zitierten Quellen 16 und 19 Jahre alt sind und sich im Wesentlichen auf überholte Aussagen beziehen. Prof. (...)
(...) Kurz nach der Veröffentlichung unserer Forderung hat das Bundesumweltministerium eine Überarbeitung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes bekannt gegeben. Darin sollen auch unsere Forderungen aufgegriffen werden. (...)
(...) Klar ist, wir brauchen eine Ladesäulen-Offensive für Deutschland, die sowohl den öffentlichen als auch den privaten Raum umfassen muss. Andere EU-Länder, wie beispielswiese die Niederlande, zeigen uns, dass wir hierzulande deutlich mehr tun müssen, um ein gutes Ladestellennetz zu schaffen. (...)
(...) Da der unmittelbare örtliche Bezug dafür zwingen ist, liegt die Zuständigkeit hierfür auf der kommunalen Ebene in den Händen der Stadtverordnetenversammlung und der Stadtverwaltung. Dementsprechend bin ich nicht in den Entscheidungsprozess eingebunden und kann Ihnen als Bundestagsabgeordnete keine Beurteilung über das Für oder Wider des Projektes geben. (...)
(...) PtG oder andere Alternativen sollten Ende der 2020er Jahre großtechnisch und bezahlbar einsetzbar sein. Deshalb ist deren Entwicklung zu beschleunigen, etwa über verbesserte Förderung von Pilot- und Demonstrationsprojekten. (...)