Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patricia Lips
Antwort von Patricia Lips
CDU
• 25.10.2019

(...) Bei der Senkung des CO2-Austoßes – wie auch den allermeisten aktuellen Klima-Themen –setze ich mich für Anreize ein, die ein klimaschonendes Mobilitätsverhalten fördern. Ich persönlich bin der Auffassung, dass durch Themen wie „automatisiertes Fahren“ und „vernetztes Fahren“ sowie alternative Antriebe und anderes mehr hier noch einiges an Potential zur Verfügung steht, das bedeutend mehr für den Klimaschutz erreichen kann. Schon heute fördert das Bundesverkehrsministerium verstärkt Plug-in-Hybride, Batterieantriebe und Brennstoffzellen. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 12.11.2019

(...) In dem neuen Gesetzentwurf wurde nun außerdem festgehalten, dass wir bei der Nutzung rein elektrisch betriebener Dienstwagen, deren Bruttolistenpreis nicht mehr als 40.000 Euro beträgt, den zu versteuernden Vorteil auf 0,25 Prozent des Bruttolistenpreises senken. Diese Maßnahmen werden vom Deutschen Bundestag beraten. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 24.10.2019

(...) Dabei war es uns bei den Verhandlungen wichtig, dass die aus der CO2-Bepreisung eingenommen Mittel entweder für direkte Entlastungen bei den Bürgern oder in Form von effektiven Klimaschutzinvestitionen verwendet werden. Eine neue Einnahmequelle für den Staat sollte nicht entstehen, so dass es gerade keine Ausschüttung nach dem Gießkannenprinzip gibt. (...)

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