Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.02.2020

(...) Vor diesem Hintergrund sind wir nicht für eine Abschaffung der Cruise Days, sondern für eine Weiterentwicklung der Veranstaltung. Dabei ist es uns auch wichtig, dass wir für jegliche Großveranstaltungen in Hamburg verbindliche Standards entwickeln und einhalten, die Klima und Umwelt schonen. (...)

Valentin Lippmann
Antwort von Valentin Lippmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2020

(...) da ich die konkreten technischen Implikationen der Kläranlage von Herrn Günther nicht kenne, kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Bitte wenden Sie sich daher mit Ihrem Anliegen direkt an Herrn Staatsminister Günther. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 24.02.2020

(...) Dass dies in der Praxis nicht immer ganz einfach ist und viele bürokratische Hürden zu überwinden sind, ist mir bewusst. Aktuell arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass der 52 GW Deckel für den Zubau von Photovoltaikanlagen schnellstmöglich wegfällt. Dann können noch mehr Anlagenbetreiber von entsprechenden Fördermaßnahmen über das EEG profitieren. (...)

Oliver Errichiello
Antwort von Oliver Errichiello
SPD
• 17.02.2020

(...) Diesbezüglich wurden in den vergangenen Jahren bereits einige sinnvolle Maßnahmen ergriffen. Darüber hinaus ist für mich die langfristige strategische Perspektive, alle ÖPNV-Angebote drastisch in den Kosten (je nach Einkommensniveau gestaffelt) zu reduzieren und für einige Zielgruppen (Kinder, Jugendliche, Studierende, Rentner) vollends kostenfrei anzubieten. Nur dies wird den Individualverkehr dauerhaft reduzieren … das wird nicht sofort gelingen, aber Politik sollte auch langfristige Ziele haben. (...)

Portrait von Kai Grimm
Antwort von Kai Grimm
SPD
• 17.02.2020

(...) Ich kann zwar mutmaßen, warum diese Entscheidung so getroffen wurde, aber das würde an Spekulation grenzen und dem möchte ich mich hier nicht hingeben. Ich finde das Tempolimit richtig. (...)

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