Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Idee, ganz auf die Kfz-Steuer zu verzichten und die Kosten auf die Mineralölsteuer umzulegen, ist aus umweltpolitischer Sicht durchaus interessant, da das direkte Steuerungspotential hier am höchsten wäre. Allerdings bedürfte eine solche Umstellung erst recht der Zustimmung durch die Länder, da die Einnahmen der Mineralölsteuer dem Bund zugute kommen. (...)
(...) Keine Sorge, ich war schon immer für Tempolimit. Sehe das zwar inzwischen etwas nüchterner, weil ich befürchte, dass es eine Alibigeschichte wird, wenn der Energieverbrauch nicht insgesamt angegangen wird und das Verkehrswesen auf öffentliche Verkehrsmittel umorientiert wird. (...)
(...) Der Weckruf für die deutsche Automobilindustrie hat übrigens funktioniert. Es wird über das Auto der Zukunft diskutiert und die deutschen Hersteller haben sich bereits bewegt. Renate Künast ist der festen Überzeugung, dass die deutsche Automobilindustrie in der Lage ist, die klimaverträglichsten Fahrzeuge der Welt zu bauen, wenn die Konzernvorstände diese Vorgabe machen. (...)
(...) Ja, ich habe schon häufiger Minister und Staatssekretäre mit dem Fahrrad oder zu Fuß zum Reichstag kommen sehen, mein "Autokanzler" Schröder kam häufig zu Fuß den kurzen Weg vom Kanzleramt hinübergelaufen. Nein, ich fahre nicht mit einem Smart von Bonn nach Berlin, sondern reise - wenn es schnell gehen muss - mit dem Flugzeug an, ansonsten mit der Bahn. (...)
(...) Ich kenne die Debatte um Sonderregeln für Youngtimer oder <Youngtimertimer bei Umweltzonen. (...) Ich gebe allerdings zu bedenken, dass eine Vorschrift, die für bestimmte Fahrzeuggruppen Sonderregelungen vorsieht, nach und nach ausgehöhlt wird und damit ihren Sinn verfehlt. (...)