Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst J. • 31.12.2006
Antwort von Jürgen Herrmann CDU • 05.02.2007 (...) Vorab konnte ich für Sie allerdings bereits erfahren, dass es wohl - vorbehaltlich der endgültigen Prüfung - bislang zu keiner Belastung des Grundwassers oder des Bodens gekommen ist und ferner auch keine akute Gefahr besteht. Dennoch will der Kreis Höxter zusammen mit dem Eigentümer und Vermieter des Grundstücks, der Stadt Steinheim, entsprechende Vorsichtsmaßnahmen für die Zukunft entwickeln. (...)
Frage von Oliver S. • 28.12.2006
Antwort von Uwe Schummer CDU • 29.12.2006 Sehr geehrter Herr Schruft,
Frage von Armin D. • 27.12.2006
Antwort von Anette Hübinger CDU • 25.01.2007 (...) Bei allen angestrebten gesetzlichen Regelungen gebe ich zu bedenken, dass es sich dabei um Eingriffe in den privaten Lebensbereich der Menschen handelt. Aus meiner Sicht ist in Bezug auf den Nichtraucherschutz im Hotel- und Gastronomiegewerbe mehr Vertrauen in die Kräfte des Marktes gefragt. Die bisherige Ausweitung von Angeboten für Nichtraucher leitet sich aus den Wünschen der Menschen ab, es zeigt sich somit, dass auch ohne ausufernde Regulierung der Nichtraucherschutz zunehmend Bedeutung erlangt. (...)
Frage von Marc R. • 23.12.2006
Antwort von Rolf Stöckel SPD • 11.01.2007 (...) Es gibt seit Jahrzehnten Erfahrungen mit Zechenschließungen und der notwendigen Sicherung der Anlagen gegen Bergschäden und andere ökologische Folgen. (...) Diese Folgekosten, sind nach Bergrecht vom Verursacher zu tragen. (...)
Frage von Christiane J. • 22.12.2006
Antwort von Olaf Böttger CDU • 15.01.2007 Frage von Gerhard S. • 21.12.2006
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 22.12.2006 (...) Die geltenden EU-Grenzwerte für Feinstaub wurden im Jahr 2005 in rund 30 deutschen Städten überschritten. Daraufhin erarbeiteten die hierfür zuständigen Bundesländer umfangreiche Maßnahmenkataloge zur Vermeidung dieser Überschreitungen. (...)