Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arno Rademacher
Antwort von Arno Rademacher
Die Friesen
• 08.01.2008

(...) ich persönlich begrüße den geplanten Ausstieg aus der Kernenergie sehr! Abgesehen davon, dass die Kernenergie ausschließlich im Hinblick auf den CO2-Ausstoß (vorübergehend) Vorteile bringen kann, sind mir die mit der Kernenergie verbundenen Risiken viel zu hoch, als dass das eine ernsthafte Alternative für die Energieerzeugung sein kann. (...)

Antwort von Rolf Geffken
DIE LINKE
• 08.01.2008

(...) Containerschiffe der "neuen Generation" erreichen es tideabhängig. Hinzu kommen die enormen Gefahren für die Elbufer und die Elbdeiche und damit für die Menschen in der gesamten Region. Es ist Sache der "Elbvertiefer" die Gefahrenlosigkeit nachzuweisen. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 16.01.2008

(...) ich bin kein Jurist, aber rechtskundige Menschen haben mir erläutert, dass der "Rechtsanspruch" Vattenfalls auf Erteilung der Genehmigung für das Kraftwerk Moorburg sich aus §4 des Bundesimmisionsschutzgesetz (BImschG) in Verbindung mit den §§ 6 und 5 BImSchG ergibt. Nach §6 BImSchG ist die Genehmigung für eine genehmigungsbedürftige Anlage nach §4 zu erteilen, wenn sichergestellt ist, dass die vorgeschriebenen umweltrechtlichen Pflichten des Betreibers (§§ 5 und 7 BImSchG) eingehalten werden und andere öffentlich-rechtlichen Vorschriften und Belange des Arbeitsschutzes der Errichtung und dem Betrieb der Anlage nicht entgegenstehen. (...)

Portrait von Ralf Briese
Antwort von Ralf Briese
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.01.2008

(...) Der so genannte englische Sternreport sagt, dass die massive Investition in den Klimaschutz sehr viel günstiger ist, als später die Schäden und Reparaturen zu bezahlen. Vorbeugen ist besser und billiger als heilen. (...)

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