Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 01.02.2008

(...) im Rahmen des laufenden Genehmigungsverfahrens für das Kraftwerk werden alle Auswirkungen, die von der Anlage ausgehen werden, sehr genau geprüft. Eine Genehmigung wird nur erteilt, wenn den Belangen der Anwohner hinreichend Rechnung getragen wird. (...)

Portrait von Hans-Heinrich Sander
Antwort von Hans-Heinrich Sander
FDP
• 21.01.2008

(...) Kommunen können seitdem selbst entscheiden, ob sie Brenntage in ihrer Gemeinde zulassen und wann diese an zwei Tagen im Jahr durchgeführt werden. (...) Ich gehe davon aus, dass die Gemeinden von der Möglichkeit, das Verbrennen pflanzlicher Abfälle zuzulassen, angemessen und sorgfältig Gebrauch machen werden und dass das Wohl der Bürgerinnen und Bürger dabei nicht außer Acht gelassen wird. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort von Christa Goetsch
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.01.2008

(...) Der nächste Bürgermeister wird einen Koalitionspartner brauchen. Und die Stimmung hat sich inzwischen so weit gewandelt, dass der nächste Bürgermeister hoffentlich gar nicht mehr von der CDU gestellt wird. (...) Und je mehr solche Fragen gestellt werden und je mehr nach Inhalten und Übereinstimmungen gesucht wird, desto deutlicher wird die Idee von schwarz-grün zu einem unwirklichen Phantombild. (...)

Portrait von Stephan Müller
Antwort von Stephan Müller
CDU
• 17.01.2008

(...) Sogenannte "Dogstations" zur Entsorgung der benutzten Gassibeutel sind nicht notwendig, da die Beutel in alle Papierkörbe der Stadtreinigung geworfen werden (...) Einschränkend möchte ich aber erwähnen, selbst wenn der BOD dort zukünftig Streife gehen würde, er die Hundehalter auf frischer Tat erwischen müßte um einschreiten zu können. (...)

Antwort von Axel Gedaschko
CDU
• 19.01.2008

(...) Beim Thema Schiffsemission sind wir bereits längst aktiv. Leider ist es so, dass die Schiffe in der Tat sehr große Emittenten sind, allerdings nur 1% der Schiffsemissionen in einem Hafen stattfinden. Da Seeschifffahrt international stattfindet, werden Anforderungen an Seeschiffe auch international ausgehandelt. (...)

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