Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Die EU und die Bundesrepublik Deutschland verfolgen beim Einsatz von Biokraftstoffen den klaren Kurs, dass nur solche Biomasse eingesetzt werden darf, die nachhaltig erzeugt und eingesetzt werden kann. Die von der Bundesregierung beschlossene Nachhaltigkeitsverordnung für Biokraftstoffe, die in einem zweiten Schritt auf Strom und Wärme ausgedehnt werden muss, ist und bleibt die richtige Antwort. (...)

(...) Minister Tiefensee hat ja am vergangenen Wochenende ebenfalls einige Vorschläge unterbreitet, beispielsweise eine nach Tageszeiten (und Verkehrsstoßzeiten) gestaffelte LKW-Maut oder ein Überholverbot für LKW. (...)

(...) Wir wissen auch nur, dass Vattenfall Europe bisher auf der Grundlage einer Vorab-Genehmigung aus dem Jahre 2007 baut und noch keine endgültige Genehmigung vorliegt, ob hier Fakten geschaffen werden, wird sich zeigen. Die Grüne Umweltsenatorin und GAL-Landesvorsitzenden Anja Hajduk setzt sich auf jeden Fall gegen den Bau des Kohlekraftwerks ein. (...)

(...) Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall. Bitte wenden Sie sich jedoch bei Fragen, die sich an mich in meiner Funktion als Bundesumweltminister richten, an den zu diesem Zweck eingerichteten Bürgerservice des Bundesumweltministeriums. (...)

Sehr geehrter Herr Adler,