Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Adelbert R. • 27.03.2008
Antwort von Karin Binder DIE LINKE • 31.03.2008 (...) Ich hoffe, dass die Landwirte hierzulande weiterhin bei ihrer größtenteils ablehnenden Haltung zum Einsatz von Gentechnik auf ihren Feldern bleiben und sich auch in Zukunft vom Wunsch der Verbraucherinnen und Verbraucher nach gentechnikfreier Nahrung und nicht vom Profitinteresse der Saatgutkonzerne leiten lassen. (...)
Frage von Adelbert R. • 26.03.2008
Antwort von Ulrich Maurer DIE LINKE • 22.07.2008 (...) Die Preispolitik der Energiekonzerne kann man nur noch als skandalös bezeichnen. Sie zu rechtfertigen mit dem steuerlichen Zugriff des Staates bzw. (...)
Frage von Erwin K. • 25.03.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Karin O. • 25.03.2008
Antwort von Kai Wegner CDU • 12.11.2008 (...) Trotz Ihrer ergänzenden Informationen zu dem von Ihnen angesprochenen Einzelfall, erscheint mir ein generelles, ausnahmsloses Verbot derzeit nicht möglich, da sowohl die Religions-, als auch die Berufsfreiheit als verfassungsrechtlich geschützte Rechtsgüter berührt sind. Obwohl der Tierschutz auch als Staatsziel im Grundgesetz verankert ist, hat das Bundesverwaltungsgericht im November 2006 entschieden, dass dies der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zum betäubungslosen Schächten nicht entgegensteht. (...)
Frage von Ralph U. • 23.03.2008
Antwort von Ute Kumpf SPD • 09.04.2008 (...) Nachdem in den nächsten Monaten die ersten Erfahrungswerte der verschiedenen Umweltzonen in Deutschland ausgewertet wurden, können die Ergebnisse und eine zukünftige Regelungen diskutiert werden. Mein persönliches Ziel hierbei ist es die Belastung für Umwelt und Gesundheit so weit wie möglich zu mindern. (...)
Frage von Moritz R. • 21.03.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 14.04.2008 Sehr geehrter Herr Rennet,
Anmerkung der Redaktion
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