(...) Ursprünglich galten diese Genehmigungen sogar unbegrenzt. Der Atomkonsens und die damit vorgenommene Änderung des Atomgesetze haben diese unbegrenzten Genehmigungen endlich limitiert. Die alten Betriebsgenehmigungen erlöschen 32 Jahre nach Aufnahme des Betriebes. (...)
(...) selbstverständlich habe ich nicht nur vom Verein "Gesundes Wertachtal" gehört, sondern ist mir die Problematik um das geplante EBS-Werk bekannt. Ich habe zudem im Frühjahr eine Info-Veranstaltung des Vereins in Langerringen besucht. (...)
(...) Noch ein Wort zum Abfall aus dem Ausland. Innerhalb der EU gilt für gewerblichen Abfall der freie Warenverkehr. Die Abfallverbringungsverordnung wurde verschärft. (...)
(...) Vor allem kommen derzeit in Deutschland nur wenig partizipative und kommunikative Beteiligungsverfahren („Runder Tisch“, „Planwerkstatt“ oder Ähnliches) zur Anwendung. Stattdessen wird an Verfahren festgehalten, bei denen aus unserer Sicht nur selten konstruktive und kommunikative Prozesse stattfinden, die Bürgerbeteiligung muss also deutlich verbessert werden. So muss aus unserer Sicht die Öffentlichkeit in sachgerechter und effektiver Weise frühzeitig über ein Planungsverfahren informiert und es muss auch ausreichend Zeit für die Beteiligung eingeräumt werden. (...)
