Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Werner B. • 08.02.2009
Antwort von Heinrich Kolb FDP • 09.03.2009 (...) In der Tat hat es innerhalb der Bundesregierung Überlegungen über ein Förderprogramm für die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte gegeben, die letztlich nicht weiterverfolgt und auch nicht umgesetzt worden sind. Für weitergehende Informationen bitte ich Sie, sich an das zuständige Bundesministerium zu wenden. (...)
Frage von Karin S. • 07.02.2009
Antwort von Achim Großmann SPD • 11.03.2009 (...) Es ist durchaus gerecht, dass das „alte System“ seine Gültigkeit behält für Fahrzeuge, die vor dem Inkrafttreten der neuen Kfz-Steuer gekauft wurden. Schließlich wurde die Kaufentscheidung im „alten System“ getroffen, also unter Kenntnis der Kosten, sprich der Höhe der Kfz-Steuer für das jeweilige Auto. (...)
Frage von Hans B. • 07.02.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 13.02.2009 (...) Insofern sie die unten aufgelisteten Vorgaben und Fristen für die Beantragung der Abwrackprämie beachten, dürften keine Probleme bei Auszahlung der Prämie entstehen. (...)
Frage von Volker E. • 05.02.2009
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 09.02.2009 (...) Noch mal zur Frage 5: Ob die „Aktion“ wirklich „durch Zufall“ im besagten Wetterbericht erwähnt wurde, bezweifle ich. Das politische ZDF zeichnete sich - nach meinen Beobachtungen und von Ausnahmen abgesehen – durch eine konservative Regierungsnähe aus. Ausnahmen bestätigen die Regel, meint ein geflügeltes Wort. (...)
Frage von Klaus Z. • 03.02.2009
Antwort von Volker Kauder CDU • 04.02.2009 Sehr geehrter Herr Zielke,
ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift vom 03.02.09 über "abgeordnetenwatch.de".
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Klaus Z. • 03.02.2009
Antwort von Ernst Burgbacher FDP • 04.02.2009 (...) ich verstehe Ihr Empörung vollkommen. Wenn Sie Steuern nicht pünktlich zahlen, verlangt das Finanzamt einen Säumniszuschlag. Umgekehrt erwarte ich auch vom Staat pünktliche Bearbeitung und Zahlung. (...)