Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Bierwirth
Antwort von Petra Bierwirth
SPD
• 16.02.2009

(...) Durch das außerordentlich dürftig dargestellte Faktengerüst vermittelt die Journalistin den Eindruck: Hier wird auf Kosten des Steuerzahlers eine Luxusreise unternommen. (...)

Portrait von Cajus Caesar
Antwort von Cajus Caesar
CDU
• 12.02.2009

(...) Tatsächlich ist das Programm darauf ausgerichtet, zu prüfen ob die Mittel, die Deutschland im Rahmen der Entwicklungshilfe und von Umweltprogrammen einsetzt, sinnvoll angelegt sind, es sinnvoll ist, sie weiterzuführen oder zu entwickeln. (...) Als Verantwortlicher und Berichterstatter für diesen Bereich im Umweltausschuss bin ich von meiner Fraktion gebeten worden, an dieser Reise teilzunehmen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.02.2009

(...) es handelt sich bei der geplanten Delegationsreise sicher nicht um die Tour die Sie in Ihrem Urlaub unternommen haben, wenn auch Frau Bornhöft versucht, genau diesen Eindruck zu vermitteln, da ihr die durch solche Artikel geschürte Politikverdrossenheit im Land anscheinend noch nicht genügt. Also hetzt man mal wieder ein bisschen, schustert einen Artikel zusammen aus Unterstellungen, Halb- und Gar-nicht-Wahrheiten und ruht sich darauf aus, dass die "Hinterbänkler" sich dagegen mit adäquaten Mitteln gar nicht wehren können. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
DIE LINKE
• 11.02.2009

(...) Die Frage, ob solche Delegationsreisen die Politik in Deutschland beeinflussen, möchte ich eindeutig mit Ja beantworten. So hat durch die Reise des Umweltausschusses im Jahr 2007 nach Indonesien die Problematik der Abholzung von Regenwäldern sehr deutlich Eingang in die Politik gefunden. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.02.2009

(...) Die "Vergnügungs"reiseziele, die Frau Bornhöft in ihrem Artikel aufzählt, hat sie einem Planungsstand mit Fragecharakter entnommen, der an die dortigen deutschen Botschaften ging mit der Intension, für das eine oder andere dieser möglichen Ziele lohnenswerte Gespräche oder Projekt-Besuche vorgeschlagen zu bekommen. Daraus dann eine Vergnügungssafari zu basteln, ist schlicht bösartig. Hätte ich mit anderen Spiegel-Journalisten nicht schon so gute Erfahrungen gemacht, was echtes Interesse an meiner Arbeit und von uns gemachten Vor-Recherchen zu umweltpolitischen Themen und deren seriöse Verwertung betrifft, dann würden mir für die Journalisten-Zunft jetzt ähnliche Bezeichnungen einfallen, wie ich sie stellvertretend für das "Politiker-Pack" in diesen Tagen zu Dutzenden per mail bekomme - im nichtöffentlichen Raum geht der schlechte Ton anders als bei abgeordnetenwatch locker von der Hand. (...)

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