Frage von Markus B. • 25.03.2009
Antwort von Eva Bulling-Schröter DIE LINKE • 14.05.2009
Sehr geehrter Herr Bodden,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus B. • 25.03.2009
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 08.04.2009
(...) zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de zum Thema Behandlung kombinierter Kleinanlagen im Bereich der Biomassenutzung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz von 2009 (EEG 2009). Ich möchte ich Ihnen sagen, dass es für die SPD-Bundestagsfraktion schwierig war, sich am Ende für diese Regelung zu entscheiden. (...)
Frage von Josef R. • 24.03.2009
Antwort von Detlef Müller SPD • 25.03.2009
Sehr geehrter Herr Rüschoff,
Frage von Martin B. • 24.03.2009
Antwort von Martin Burkert SPD • 08.04.2009
(...) Sofern einzelne Biomasseanlagenbetreiber nun befürchten, zu Unrecht vom Netzbetreiber die höhere Vergütung versagt zu bekommen, sollten sie sich an die Clearingstelle wenden, die zur Klärung solcher Streitigkeiten vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit errichtet worden ist. Unsere Fraktion wird die Musterverfahren bei der Clearingstelle zum Anlagenbegriff beobachten und danach entscheiden, ob ein Anpassungsbedarf beim EEG 2009 besteht. (...)
Frage von Manfred H. • 24.03.2009
Antwort von Cajus Caesar CDU • 14.04.2009
(...) Mit der Feinstaubverordnung hat die Bundesregierung nach Zustimmung des Bundesrates bereits Maßnahmen ergriffen, um die Feinstaubbelastung zu senken. Die Feinstaubbelastung soll durch die lokale Einrichtung von Umweltzonen an den Orten, an denen die Luftverunreinigung besonders hoch ist, regional gesenkt werden. (...)
Frage von Matthias D. • 24.03.2009
Antwort ausstehend von Petra Bierwirth SPD