Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Gerade die beim BUND gestellten Fragen zwar einfach mit einem Plus oder Minus zu beantworten, aber wie so oft im Leben kann man auf komplexe Sachverhalte nur selten mit einem Ja oder Nein antworten. Ein Beispiel: Bei einer Laufzeitverlängerung der AKWs kann man sicherlich auf neue Kohlekraftwerke eher verzichten, als wenn es beim derzeit geplanten Ausstiegsszenario aus der Kernenergie bleibt. Wie soll nun also eine sachgerechte Antwort auf die doch sehr plakativ formulierten Fragen des BUND aussehen? (...)

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD und ich setzen sich mit allem Vorrang für den Ausstieg aus der Atomenergie und den Ausbau der regenerativen Energien ein. Ich bin aus diesem Grund vor 30 Jahren in die SPD eingetreten, nachdem ich in Brokdorf unangenehme Erfahrungen als ausschließlich friedlicher Demonstrant sammeln musste.Ob es zu einem Bau eines Kohlekraftwerkes bei uns kommt, hängt nicht vom Bundestag ab, sondern vom Land und von der Kommune. (...)

(...) Allerdings weise ich Sie darauf hin, dass auch für den Fall einer Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang Kosten auf Sie zukommen würden, die ggf. nicht geringer sind als die von Ihnen aufgeführten, da die Wasserbehörde Ihnen dann Auflagen bezüglich der Behandlung Ihrer Abwässer erteilen würde. (...)

(...) Aus meiner Tätigkeit als Abgeordneter im Wahlkreis weiß ich, dass die Stadt Rastenberg Mitglied im AZV „Finne“ ist, und dieser für die Fragen der Abwasserentsorgung verantwortlich zeichnet. Grundlage für die Arbeit des AZV „Finne“ sind neben den einschlägigen landesrechtlichen Bestimmungen das Satzungsrecht des Abwasserzweckverbandes, das Sie unter www.bewa-sommerda. (...)