Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Peter Schröder
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.09.2009

(...) Ich will damit zum Ausdruck bringen, dass die Wege bekannt sind, die man gegen muß, dass allerdings alle politischen Wege beschritten werden müssen, um die bisherigen und zukünftigen Stromerzeuger auf diese Ziel einzuschwören. Das dazu gesetzliche Rahmenbedingungen gehören, die auch Netzeinrichtung und - betreibung für eine eher dezentral eingerichte Stromerzeugung geeignet sind, ist zwingend: Marktwirtschaftliche Bedingungen müssen so gestaltet werden, dass es schließlich die Verursacher von Schadstoffen - seien es radioaktive Gifte, die nach Jahrtausenden noch hochtoxisch sind, seien es eigentlich harmlose Gase, die in ihrer Überproduktion und Konzentration auf lange Sicht ein ähnliches Maß an Schäden anrichten - das es die Verursacher sind, die unmittelbar für deren Beseitigung haftbar sind. Bei Einrichtung dieses Prinzips ist die Wirtschaftlichkeit Regenerierbarer Energien unschlagbar. (...)

Frage von Florian S. • 24.08.2009
Antwort von Klaus Blume
DiePinken/Bündnis 21
• 07.09.2009

(...) Eine für Sie zufriedenstellende Antwort glaube ich Ihnen aber nicht geben zu können. Aufgrund des Auftretens der Krankheit im Landkreis Weilheim hat der Gesetzgeber eine Impfpflicht erlassen um das Ausbreiten der Krankheit zu verhindern. Über Eventuelle Folgen nach der Impfung konnte ich nichts in Erfahrung bringen,angeblich keine ! (...)

Frage von Jürgen W. • 24.08.2009
Portrait von Andrea Roth
Antwort von Andrea Roth
Die Linke
• 26.08.2009

(...) Und die ist in den seltensten Fällen die grundstücksbezogene Kleinkläranlage; vernünftiger und kostengünstiger - im Bau und im Betrieb - sind häufig Gruppenkläranlagen. Ich empfehle Ihnen, dass Sie in das Abwasserbeseitigungskonzept ihres Zweckverbandes Einsicht nehmen und sich die Variantenvergleiche für ihre Gemeinde vorlegen lassen. Wenn auch in ihrem Zweckverband keine Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorgenommen wurden, sollte Sie diese unbedingt einfordern. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke
• 27.08.2009

(...) Als Etappenziel hin zu einer Vollversorgung mit erneuerbaren Energien setzen wir uns dafür ein, dass bis zum Jahr 2020 die Hälfte der Strom- und ein Viertel der Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energiequellen stammen wird. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir das "Erneuerbare-Energien-Gesetz" wirksamer ausgestalten, den Einsatz erneuerbarer Energien zur Wärmeversorgung im Gebäudebereich verpflichtend festschreiben und nicht zuletzt die Forschungs- und Investitionsförderung für erneuerbare Energien erhöhen. (...)

Frage von Christian F. • 23.08.2009
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.10.2009

(...) Für uns Grüne ist klar: Wirksamen Klimaschutz gibt es nur durch eine echte Energiewende ohne die Risikotechnologie Atomkraft. Das erfordert eine konsequente Politik für die drei E: den Ausbau der Erneuerbaren bei Strom, Wärme und Verkehr, Energieeinsparung und Energieeffizienz. (...)

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