Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel P. • 23.02.2010
Antwort von Knut Fleckenstein SPD • 12.05.2014 (...) Ich freue mich sehr über das Engagement und der kritischen Begleitung legislativer Vorschläge durch Zivilgesellschaft und Nicht-Regierungs-Organisationen. Damit dies auch weiterhin möglich ist, müssen gesetzgebende Prozesse für alle transparent und zugänglich sein, damit ein gegenseitiger Austausch zwischen Politik und Gesellschaft möglich ist. (...)
Frage von Axel P. • 23.02.2010
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 02.03.2010 (...) Wir können es uns nicht erlauben Regenwälder zu roden, sie sind für den Schutz der Umwelt und des Klimas allzu wichtig. Daher setzen wir Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen im Europäischen Parlament uns vehement für den Schutz der Umwelt und der Artenvielfalt ein. (...)
Frage von Axel P. • 23.02.2010
Antwort von Markus Ferber CSU • 17.03.2010 (...) Sehr gerne nehme ich zu Ihren Aussagen Stellung, muss Ihnen aber vorweg sagen, dass der vorläufige Entwurf der Mitteilung, wonach Ölpalm-Plantagen als Wälder deklariert werden sollen, von der Europäischen Kommission erstellt wurde und nicht vom Europäischen Parlament. (...) Ziel der Mitteilung ist es, den Mitgliedstaaten und den Wirtschaftsakteuren bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitskriterien zu helfen. (...)
Frage von Axel P. • 23.02.2010
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.03.2010 (...) Die problematische Interpretation der Kommission mit Bezug auf die Nachhaltigkeitskriterien von Agrosprit ist uns seit einiger Zeit bewusst, und wir haben dazu mehrere Fragen angemeldet, die wir den zuständigen Kommissionsbeamten in unserem nächsten Treffen im März stellen werden, um diese Richtlinien in grünem Sinne zu beeinflussen. Insbesondere hinterfragen wir die Gleichsetzung von Regenwald mit Plantagen, aber wir stellen auch andere Fragen bezüglich der Nachhaltigkeit des Agrosprits. (...)
Frage von Arndt W. • 23.02.2010
Antwort von Alexander Funk CDU • 03.03.2010 (...) Es ist mir wichtig, Folgendes klarzustellen: Ich befürworte den Atomausstieg und sehe die Kernenergie als eine Brückentechnologie an, die uns den Weg in eine Energieversorgung auf der Basis regenerativer Energiequellen wesentlich erleichtert und dabei hilft, die ehrgeizigen Klimaschutzziele überhaupt erreichen zu können. Den Neubau von Kernkraftwerken lehne ich ab. (...)
Frage von Cornelia K. • 22.02.2010
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 04.10.2010 (...) Die Innenministerien von Schleswig-Holstein und Mecklenburg Vorpommern sind sehr bemüht diesen Missstand zu beseitigen. Das Amt für Katastrophenschutz in Schleswig- Holstein legt seine Verfahrensweisen zur Beseitigung der Kampfmittel in der Ostsee offen und sehr nachvollziehbar dar. (...)