(...) Der unter rot-grün ausgehandelte Atomkonsens, der das Ausstiegsszenario festlegt, wird nun von der Atomindustrie einseitig aufgekündigt. Da wird die SPD ein Wort mitreden. (...)
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Sehr geehrter Herr Tümmel,
vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de zum Thema Kernenergie. Gerne gebe ich Ihnen den genauen Wortlaut aus dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP wieder:
Sehr geehrter Herr Kahn,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 3. November 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB und Ihre Frage zur Energiepolitik. Dr. Westerwelle bat uns, Ihnen zu antworten.
Sehr geehrter Herr Pfänder,
ich verweise auf vielfache öffentliche Äußerungen meinerseits zu diesem
Thema.
Eine weitere Beantwortung erübrigt sich.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
(...) Seriöse Berechnungen, die alle relevanten Faktoren beinhalten sind uns nicht bekannt. Eine Studie, die zwischen EEG-Mehrkosten inklusive Ökostromaspekt sowie exklusive Ökostromaspekt differenziert ist uns nicht bekannt. Ein Ökostromsegment an der Börse gibt es unseres Wissens nach nicht. (...)