Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus W. • 14.06.2010
Antwort von Martin Lindner FDP • 12.10.2010 (...) Seitens der Fraktion der FDP ist es nicht angedacht, die Öko-Steuer in einen solchen „Fonds“ zu überführen. Ich persönlich bin der Meinung, dass die Kosten für die Beseitigung von Schäden, wie sie bei der von Ihnen angesprochenen „Öl-Katastrophe“ verursacht wurden, vorrangig auch von den jeweiligen Verursachern getragen werden sollten. (...)
Frage von Enrico C. • 08.06.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 17.06.2010 (...) Wie Sie der Ihnen bekannten Internetseite entnehmen können, finden die Gespräche off-the-record statt, um einen freien Gedankenaustausch zu ermöglichen. Beschlüsse wurden auf der Bilderberg Konferenz nicht gefasst, auch nicht zu diesem Thema. (...)
Frage von Falk R. • 07.06.2010
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Roman B. • 07.06.2010
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU Frage von Christian K. • 07.06.2010
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 08.06.2010 Frage von Heinz O. • 05.06.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 23.08.2010 (...) Der Lärmschutz für Uerdingen und die umliegenden Stadtteile liegt mir sehr am Herzen, schließlich bin ich selbst gebürtiger Uerdinger. Gelöst werden müssen aus meiner Sicht daher vor allem die Lärmschutzbedenken im Zusammenhang mit dem Ausbau der Autobahn 57, dem Ausbau der Bundesstraße 288 zur Autobahn 524 und den Problemen des Eisernen Rheins. Weiterhin müssen wir unbedingt verhindern, dass der als Betuwe-Linie bekannte Neubau der Gütertrasse für Züge aus Rotterdam auf Krefelder Stadtgebiet errichtet wird. (...)