(...) Wie Sie sehen, ist das Energiekonzept kein Modell zur Steigerung von Gewinnen der großen Energiekonzerne. Unser Ziel ist langfristiger Natur, denn uns geht es um die Sicherstellung der Energiesicherheit Deutschlands. (...)
(...) Wenn ich eine Entscheidung nicht mittragen kann, dann werde ich als Abgeordneter gegen diese Entscheidung stimmen. Nach dem Grundgesetz bin ich meinem Gewissen verpflichtet und natürlich meine Wählern. Zurücktreten werde ich aber nicht, sondern mein Engagement für eine echte Energiewende fortsetzen. (...)
(...) Die LED-Technologie wird bereits in verschiedenen Städten und Kommunen getestet. (...) Viele Vorteile liegen - neben dem geringeren Stromkosten - auf der Hand: Langlebigkeit der Dioden, weniger Lichtemissionen neben dem eigentlich zu beleuchtendem Straßenland sowie eine hohe Lichtausbeute. (...)
(...) in der Bundesrepublik Deutschland hat der Gesetzgeber 1976 dem Bund die Verantwortung zur Einrichtung von Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle auferlegt. Mit der konkreten Durchführung dieser Aufgaben ist das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) betraut. (...)
(...) Ablieferer radioaktiver Abfälle, z.B. Kernkraftwerksbetreiber, gesetzlich verpflichtet, die gegenwärtigen und zukünftigen Kosten für die Endlagerung (Errichtungs- und Betriebskosten) einschließlich der Kosten der späteren Stilllegung der Endlager zu tragen. Auch die Kosten für die Planung und Standorterkundung für ein Endlager für wärmeentwickelnde radioaktive Abfälle sind danach von den Verursachern zu tragen. Für die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle, dies sind im Wesentlichen abgebrannte Brennelemente aus den Kernkraftwerken und Rückstände aus der Wiederaufarbeitung, wird Gorleben auf seine Eignung untersucht. (...)
