Frage an Ernst Dieter Rossmann von Peter P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Pflüger,

herzlichen Dank für Ihre Frage bezüglich des Einsatzes der LED-Technologie in der Straßenbeleuchtung.

Grundsätzlich ist Ihre Intention mit dieser Frage natürlich richtig: Senkung des Energieverbrauchs für die Straßenbeleuchtung. Die LED-Technologie wird bereits in verschiedenen Städten und Kommunen getestet. Diese haben einzelne Straßenabschnitte hierfür mit LED-Straßenlampen ausgestattet, welche Aufschlüsse über den Einsatz der Technologie liefern sollen. Viele Vorteile liegen - neben dem geringeren Stromkosten - auf der Hand: Langlebigkeit der Dioden, weniger Lichtemissionen neben dem eigentlich zu beleuchtendem Straßenland sowie eine hohe Lichtausbeute.

Einem flächendeckendem Einsatz steht derzeit allerdings der im Vergleich noch recht hohe Investitionsbedarf für diese Technologie gegenüber. Dieser Investition stehen natürlich die derzeit auf lange Sicht angenommenen geringeren Betriebskosten gegenüber. In der momentanen finanziellen Situation der öffentlichen Haushalte – vor allem der Länder und der Kommunen, die durch falsche Entscheidungen der Schwarz-Gelben Bundesregierung erheblich bluten müssen -, sind viele Kommunen froh, wenn sie überhaupt ihre aktuelle Straßenbeleuchtung in Betrieb halten können. Auch haben die Versuchsanlagen bisher noch nicht die umfassenden Resultate erbracht, welche für einen von Ihnen vorgeschlagenen umfassenden Ansatz sprechen.

Wir werden als SPD-Bundestagsfraktion diese Technologie im Blick behalten und hoffen sehr, dass die Testanlagen positive Ergebnisse hervorbringen. Die finanzielle Stärkung der Kommunen, damit als zweiter Schritt die Umstellung auf diese Technologie erfolgen kann, war uns schon immer ein großes Anliegen. Deshalb haben wir schon im März dieses Jahres einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht, der einen „Rettungsschirm für Kommunen…“ fordert (siehe Anlage).

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB