Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 24.04.2010

(...) die parlamentarischen Beratungen um die Novelle des EEG sind in vollem Gange. Zu welchem Ergebnis die Beratungen kommen werden, lässt sich im Moment nicht sagen. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort von Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.04.2010

(...) In unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl steht: "Der Import und die Haltung von exotischen, oft auch gefährlichen Wildtieren durch Privatpersonen muss strengstens reglementiert werden. (...) Natürlich wäre auch ein Wege mit einer Meldepflicht denkbar, aber im Gegensatz zum Verbot würde dies mehr Verwaltungsaufwand bedeuten. (...)

Portrait von Peter Brakelmann
Antwort von Peter Brakelmann
CDU
• 22.04.2010

(...) Im Gegenteil, das Thema Strommarkt und Atomkraft muss man sich gründlich anschauen und sich entsprechen sachkundig machen. Im übrigen ist es eine Unternehmensentscheidung der Wuppertaler Stadtwerke, ob sie sich dem von Ihnen genannten Initiativkreis anschließen. Als Landtagsabgeordneter kann ich da wenig Einfluss nehmen. (...)

Antwort von Sara Kaute
Tierschutzpartei
• 19.04.2010

(...) Das bringt uns zu Ihrer zweiten Frage: Religionsfreiheit und ihre Auslebung dürfen nicht die Freiheit, die körperliche Unversehrheit und das Leben anderer bedrohen. Und genau das ist beim Schächten der Fall. Gewollt betäubungslos zu schlachten, um koscheres oder "halal" Fleisch zu produzieren verletzt im höchsten Maße das Tierschutzgesetz, was nicht hinter dem der freien Auslebung der Religion zurückgestellt werden darf. (...)

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