Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth H. • 03.05.2010
Portrait von Eckhard Uhlenberg
Antwort von Eckhard Uhlenberg
CDU
• 14.06.2010

(...) Soweit trotz dieser Maßnahmen PFT-Austräge in das angrenzende Grundwasser erfolgen, sind keine direkten Auswirkungen auf die Wohnnutzung der Grundstücke oder deren gärtnerische Nutzung zu erwarten. (...)

Antwort von Josef Mühlenbein
FDP
• 04.05.2010

(...) der Gewerbetätigkeit untersagt werden. Der Handel mit Schadstoffen und der Verbleib von Schadstoffen muss überprüfbar sein und darf nur in die Hände von absolut zuverlässigen, zertifizierten und regelmässig überprüften Betrieben. Leider bin ich nicht als Anwalt mandatiert worden, sonst könnte ich die Ermittlungen unterstützen und das Verfahren genauer verfolgen; die von den Geschädigten beauftragten Anwälte und die Staatsanwaltschaft werden ihre Aufgabe sicherlich konsequent verfolgen. (...)

Portrait von Hubert Kleff
Antwort von Hubert Kleff
CDU
• 04.05.2010

(...) Konsequenzen aus den Aktivitäten der Firma GW Umwelt sind unter Eckhard Uhlenberg - im Gegensatz zur Vorgängerregierung - längst gezogen worden. Die Untersuchung von Klärschlämmen und Düngemitteln ist so gestaltet, dass ein solcher Umweltskandal in Zukunft nicht mehr möglich sein dürfte. (...)

Portrait von Karsten Rudolph
Antwort von Karsten Rudolph
SPD
• 04.05.2010

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Der neue Landtag tritt im Juni das erste Mal zusammen und ich werde alles tun, damit der PFT-Skandal restlos aufgeklärt wird. Dabei ist zunächst zu überprüfen, warum die Filteranlage, das PFT von dem kontaminierten Feld nicht herausfiltert. (...)

Portrait von Stefan Zimkeit
Antwort von Stefan Zimkeit
SPD
• 20.05.2010

(...) Ich befürworte die Änderung der Ausweisung des Gebiets mit der Löschung der Zweckbindung für eine "Bergehalde/Abfalldeponie" und der Änderung zu einem Bereich für den Schutz der Landschaft und die landschaftsorientierte Erholung, wie es von der Stadt Dinslaken beantragt wurde. (...)

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