Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Yannick A. • 06.02.2011
Antwort von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.02.2011 (...) Die von Schwarz-Gelb im Bund beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke bekämpfen wir, und Sie ist meine Erachtens auch noch nicht in trockenen Tüchern. Eine grün geführte Landesregierung wird sich nach der Wahl der Klage der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bremen, Brandenburg und Berlin anschließen. (...)
Frage von Heinz M. • 06.02.2011
Antwort von Lutz Franke FDP • 07.02.2011 (...) danke für Ihre Nachfrage. Die FDP in Sachsen-Anhalt würde unsere Zustimmung für ein CO2-Verpressungsgesetz der Bundesregierung durch den Bundestag davon abhängig machen, ob die Länder in solch einem Gesetz Mitspracherechte bei der Genehmigung von CCS eingeräumt bekämen. Aus dem Gesetz muss auch klar hervorgehen, dass die Akzeptanz für einen Speicherort in der jeweiligen Gemeinde für uns Bedingung für eine Genehmigung ist. (...)
Frage von Ursula P. • 06.02.2011
Antwort von Hans-Heinrich Sander FDP • 14.02.2011 (...) Auch ich freue mich jeden Tag über die wunderschönen Alleen in Niedersachsen und halte sie für ebenso schutzwürdig wie Sie. (...) Als Mitglied der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag habe ich deshalb in der vergangenen Woche einem Antrag zum Erhalt der Alleen zugestimmt. (...)
Frage von Adelheid M. • 06.02.2011
Antwort von Bernhard Richter ÖDP • 07.02.2011 (...) Die ÖDP ist von Anfang an gegen die Stromerzeugung durch Atomkraftwerke. Wir durchschauen die Lüge der angeblich CO 2-freien Stromerzeugung. Diese Technik ist lebensfeindlich und die Entsorgung des noch radioaktiven und hochgiftigen Restmülls ist nach wie vor ungeklärt. (...)
Frage von Marion M. • 06.02.2011
Antwort von Lothar Riebsamen CDU • 07.02.2011 (...) Ihren Vorschlag eines fleischfreien Tages in den Kantinen halte ich ebenfalls für gut. Allerdings sollte man niemandem gewisse Ernährungsgewohnheiten aufzwingen. (...)
Frage von Elmar P. • 06.02.2011
Antwort ausstehend von Kai Voet van Vormizeele CDU