Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 17.02.2011

(...) Der Klimaschutz ist mir ein zentrales Anliegen. Ich habe jedoch damals gegen den Gesetzesentwurf gestimmt, da meiner Ansicht nach die spezifischen Gegebenheiten des Energiesektors Braunkohle nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Die Braunkohle prägt meinen Wahlkreis. (...)

Antwort von Tanja Gönner
CDU
• 04.03.2011

(...) Sollte sich im weiteren Erkundungsverfahren herausstellen, dass Gorleben doch nicht geeignet sein sollte, müssten selbstverständlich unverzüglich Alternativen gefunden werden. Wie Sie richtig feststellen, gibt es in Baden-Württemberg Opalinustonvorkommen, so dass das Land für diesen Fall nicht von vornherein von einer dann erneut notwendig werdenden Endlagersuche ausgenommen sein könnte. Bei der näheren Betrachtung der geologischen Verhältnisse stellt man allerdings fest, dass die Opalinustonvorkommen in Baden-Württemberg beispielsweise in Südbaden eine vergleichsweise dünne Mächtigkeit aufweisen; außerdem wären Probleme wegen wasserführender Schichten zu befürchten. (...)

Portrait von Hans Schröder
Antwort von Hans Schröder
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.02.2011

(...) Ein ganz wichtiger Punkt ist noch eine verbesserte Mülltrennung zu erreichen, insbesondere für Bio-Abfälle. Nachdem bereits die blaue Papiertonne gebührenfrei eingeführt wurde, ist durch ein anderes Gebührenmodell die Bio-Tonne inzwischen auch sehr attraktiv: Sie kostet bei 80 Litern nur 1,72 Euro im Monat, und bei gleichzeitiger Reduzierung der Restmüllbehälter oder deren Leerungsintervalle ist sie kostenneutral oder es lassen sich sogar Kosten sparen. (...)

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