Frage an Hermann Gröhe von Bettina M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Möller,

vielen Dank für Ihr Interesse zu diesem sehr wichtigen Thema. Sie haben Recht damit, dass ich bei der damaligen Abstimmung gegen die „Änderung der Rechtsgrundlage zum Emissionshandel im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012“ gestimmt habe und damit nicht der Mehrheit in der CDU/CSU-Fraktion gefolgt bin. Dies hatte verschiedenste Gründe, die ich Ihnen gerne erläutern möchte.

Zunächst einmal unterstütze ich ausdrücklich das Ziel, die Reduzierung von Kohlendioxyd-Emissionen und damit den Klimaschutz weiter voranzutreiben. Ich bin grundsätzlich sehr für das Instrument des Emissionshandels. Deshalb begrüße ich den aktuellen Entwurf zur Gesetzesänderung zur „Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels“, den das Bundeskabinett beschlossen hat. Dies ist ein entscheidender Beitrag zur europaweiten Fortentwicklung des Emissionshandels. Der Klimaschutz ist mir ein zentrales Anliegen. Ich habe jedoch damals gegen den Gesetzesentwurf gestimmt, da meiner Ansicht nach die spezifischen Gegebenheiten des Energiesektors Braunkohle nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Die Braunkohle prägt meinen Wahlkreis. Ich war der Ansicht, dass diese als heimischer, subventionsfreier und versorgungssicherer Energieträger benachteiligt und mittelfristig gefährdet sein könnte. Dabei kann die Braunkohle bei modernster Kraftwerkstechnik und bei der CO2-Speicherung auf absehbare Zeit einen wichtigen Beitrag zur Energieversorgung leisten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen hiermit Ihre Frage beantworten und Ihnen meine Beweggründe für mein damaliges Abstimmungsverhalten verständlich machen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Hermann Gröhe