Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Ziegler
Antwort von Dagmar Ziegler
SPD
• 17.01.2011

(...) Das beinhaltet auch der Beschluss des Landtages vom 11.11.2010, bei dem eine Evaluierung der Alleenkonzeption vereinbart wurde. Um nach Möglichkeit zusätzliche Alleebäume zu pflanzen, wird die Landesregierung unter anderem prüfen, inwiefern beim Landesbetrieb Straßenwesen ein "Maßnahmepool Allee" eingerichtet werden kann. Ein Verstoß des Landesbetriebes Straßenwesen gegen das Brandenburger Naturschutzgesetz ist mir nicht bekannt. (...)

Portrait von Bernd Murschel
Antwort von Bernd Murschel
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.12.2010

(...) Mit beiden Behörden habe ich ausführliche Gespräche geführt. Der jetzt errichtete Funkturm entspricht nicht der beantragten Version. Deshalb hat auch das Landratsamt Böblingen das Amt für Vermögen und Bau um eine Stellungnahme gebeten. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 18.01.2011

(...) Über die kommunalpolitischen Meinungs- und Entscheidungsprozesse in dieser Sache kann ich mir kein abschließendes Urteil erlauben. (...) in einer Bürgerversammlung 2008, in öffentlichen Gemeinderatssitzung sowie in Amtsblatt- und LKZ-Artikeln behandelt wurde und sich somit auch die interessierte Bürgerschaft schon lange mit dem Thema auseinandersetzen konnte. (...)

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