Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2011

(...) Die von Schwarz-Gelb im Bund beschlossene Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke bekämpfen wir, und Sie ist meine Erachtens auch noch nicht in trockenen Tüchern. Eine grün geführte Landesregierung wird sich nach der Wahl der Klage der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bremen, Brandenburg und Berlin anschließen. (...)

Portrait von Lutz Franke
Antwort von Lutz Franke
FDP
• 07.02.2011

(...) danke für Ihre Nachfrage. Die FDP in Sachsen-Anhalt würde unsere Zustimmung für ein CO2-Verpressungsgesetz der Bundesregierung durch den Bundestag davon abhängig machen, ob die Länder in solch einem Gesetz Mitspracherechte bei der Genehmigung von CCS eingeräumt bekämen. Aus dem Gesetz muss auch klar hervorgehen, dass die Akzeptanz für einen Speicherort in der jeweiligen Gemeinde für uns Bedingung für eine Genehmigung ist. (...)

Portrait von Bernhard Richter
Antwort von Bernhard Richter
ÖDP
• 07.02.2011

(...) Die ÖDP ist von Anfang an gegen die Stromerzeugung durch Atomkraftwerke. Wir durchschauen die Lüge der angeblich CO 2-freien Stromerzeugung. Diese Technik ist lebensfeindlich und die Entsorgung des noch radioaktiven und hochgiftigen Restmülls ist nach wie vor ungeklärt. (...)

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