Frage an Tanja Gönner von Martin S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Gönner,
wie ich aus der Presse erfahre ( http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=7673254/1oh26sp/index.html ), hat EnBW bereits im Jahr 2007 Sicherheitsnachrüstungen für das Kernkraftwerk Neckarwestheim beantragt. Bis heute sind diese von Ihrem Ministerium nicht genehmigt worden.
Wenn sogar der Betreiber Verbesserungsbedarf bei seiner Anlage sieht - wie können Sie dann ohne diese eine Verlängerung der Laufzeit genehmigen? Sollte die Sicherheit nicht im Vordergrund stehen? In o.g. Artikel antworten Sie, dass das Kraftwerk auch ohne diese Nachrüstungen "sicher" sei. Aber kann ein Kernkraftwerk denn überhaupt sicher genug sein? Können wir es uns leisten, an der Sicherheit zu sparen?
Außerdem gibt es noch den Fall zur Betriebsgenehmigung des Kraftwerks Philippsburg 1. Hier haben Sie anscheinend bis heute - trotz richterlicher Aufforderung - die entsprechenden Unterlagen zur Sicherheits des Kernkraftwerks nicht herausgegeben. ( http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/nachrichten/artikel/greenpeace_zeigt_umweltministerin_goenner_an/ )
Wie stehen Sie zu diesen beiden Vorwürfen?
Beide Fälle werfen kein gutes Licht auf Ihr Ministerium. Wenn Kernenergie in Ihren Augen so sicher ist, dass man sie bedenklos einige Jahre oder Jahrzehnte weiter nutzen kann, dann sollten sie doch alles unternehmen, die Öffentlichkeit, v.a. die betroffenen Bürger, davon zu überzeugen. Mit Verweigerung von Sicherheitsnachrüstungen und Unterdrückung von Unterlagen erreichen Sie das Gegenteil.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Strohal