Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Riccardo F. • 08.03.2011
Portrait von Lydia Hüskens
Antwort von Lydia Hüskens
FDP
• 09.03.2011

(...) ein flächendeckendes Grundwassermanagement auf Landesebene ist aufgrund der starken örtlichen Unterschiede nicht sinnvoll. Die Zuständigkeit auf der örtlichen Ebene ist sinnvoll und funktioniert auch in den weitaus überwiegenden Fällen. (...)

Portrait von Werner Kuhn
Antwort von Werner Kuhn
CDU
• 28.06.2011

(...) Für den Bau des „Darwineums“ werden nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums MV jedoch Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) verwendet, die in diesem Fall Bundes- und Landesmitteln, aber keine Fördermittel der Europäischen Union enthalten. (...)

Portrait von Detlef Gürth
Antwort von Detlef Gürth
CDU
• 09.03.2011

(...) Kritisch sehe ich Protesttourismus, wo nie vom Hochwasser persönlich Betroffene ins Land kommen und als selbst ernannte Experten vor Ort Widerstand gegen Hochwasserschutzmassnahmen organisieren. Während die Gatersleber Angst vor jedem Hochwasser haben, drohen diese Leute schon jetzt mit Klagen gegen die Vorschläge von Fachbehörden. (...)

Portrait von Mario Rudolf
Antwort von Mario Rudolf
FREIE WÄHLER
• 08.03.2011

(...) Wenn Sie meine Aktivitäten zu diesem Thema verfolgt haben, wissen Sie dass ich da dran bin. Gerade in Bezug auf die Abwasserentsorgung wurden die Fehler dazu in den 90er Jahren gemacht. Der Landesgesetzgeber hat die Richtung vorgegeben. (...)

Portrait von Patrick Döring
Antwort von Patrick Döring
FDP
• 05.05.2011

(...) Es wäre wünschenswert gewesen, wenn Politik und Wirtschaft bereits vor der Einführung von E10 in aller Klarheit kommuniziert und informiert hätten. Besonders misslich erscheint die derzeitige Situation, da die Einführung des E10-Kraftstoffes in einem ersten Anlauf bereits 2008 scheiterte. Der gute Vorsatz, es dieses Mal besser zu machen, war zwar bei allen Beteiligten vorhanden. (...)

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