Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Mohr-Lüllmann
Antwort von Rita Mohr-Lüllmann
CDU
• 15.04.2011

(...) Die verfehlte Bau- und Verkehrspolitik ergibt sich daher für mich nicht aus dem Zuschnitt des Ressorts, sondern aufgrund der ideologisch motivierten Amtsführung. Denn alle Infrastrukturmaßnahmen, auf die unsere Wirtschaft angewiesen ist, werden von Senator Loske blockiert. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.04.2011

(...) Da aber Deutschland selber nicht über Uran-Munition verfügt, können wir mit den uns zur Verfügung stehenden parlamentarischen Initiativen, die sich allesamt an die Bundesregierung wenden, nur schwer auf ein Verbot hinwirken. Dazu bedarf es internationaler Bemühungen. (...)

Portrait von Gabriela Piontkowski
Antwort von Gabriela Piontkowski
CDU
• 11.04.2011

(...) hängt es von den Umständen des Einzelfalls ab, wie groß eine Baulücke ist. Ich vermute, es geht Ihnen wie auch Herrn Picard weniger um die abstrakte Frage, wie groß eine Baulücke ist, sondern konkret um die Frage, was im Hinblick auf die Straßen "Am Großen Dinge" und "Hinter dem Großen Dinge" passiert. Hier gibt es verschiedene Interessen: die der Anwohner, die des SC Borgfeld und die der Eigentümer der Straßen. (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 13.05.2011

(...) Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz setze ich mich dafür ein, dass bei der Überprüfung und Anpassung des Tierschutzgesetzes die Missstände in der industriellen Tierhaltung behoben werden. (...)

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