Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 16.05.2011
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.09.2013 (...) Diese Förderung soll Teil einer reformierten Kfz-Steuer mit einem aufkommensneutralen Bonus-Malus-System werden, sodass keine Mindereinnahmen für den Haushalt entstehen. Es geht also im Kern um eine ökologisch orientierte KfZ-Steuer, die Fahrer ökologischer Autos gezielt entlastet, während Besitzer rückschrittlicher Benzinfresser deutlich zur Kasse gebeten werden sollen. Frankreich hat ein derartiges Bonus-Malus-System bereits eingeführt. (...)
Frage von Alfred H. • 15.05.2011
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 16.05.2011 Sehr geehrter Herr Hartl,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Frage von Andreas R. • 14.05.2011
Antwort von Norbert Geis CSU • 16.05.2011 (...) Auch die ehemalige Rot-Grüne Bundesregierung war sich dessen bewusst. Allerdings wurde es versäumt die Zeit zu nutzen, um den dafür nötigen Ausbau der Stromnetze und Speicherkapazitäten voranzutreiben, wie es das Konzept der Bundesregierung von 2010 nun vorsieht. Klimaschutzziele, Strompreise, unsere Stromversorgungssicherheit und zig tausende Arbeitsplätze stehen dabei auf dem Spiel. (...)
Frage von Alexander della C. • 14.05.2011
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 07.07.2011 (...) Das Wichtigste gleich zu Beginn: Die Novellierung des Mietrechts ist ein ausgewogener Kompromiss! (...)
Frage von Thorsten P. • 13.05.2011
Antwort von Hans-Peter Storz SPD • 10.06.2011 (...) Im Zuge der Festlegung auf diese Eignungskriterien hoffe ich, dass unsere Region aus fachlichen Gründen durch die von Ihnen schon genannte „Erdbebenzone II“ ausscheidet. In diesem Zusammenhang verweise ich Sie auf den Arbeitskreis Auswahlverfahren Endlagerstandorte (AkEnd). Dieser wurde 1999 von der Rot-Grünen Bundesregierung eingesetzt. (...)
Frage von Lars B. • 11.05.2011
Antwort von Ralf Bohr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2011 Sehr geehrter Herr Behrens,