Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hasko H. • 26.06.2011
Antwort von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.10.2011 (...) Die Mitglieder unserer Fraktion kommen aus 15 verschiedenen europäischen Ländern. Im Umweltausschuss haben wir aber nur Anspruch auf 5 Sitze sowie 5 StellvertreterInnen. Es können also gar nicht aus allen Ländern und erst recht nicht aus allen Regionen Grüne Mitglieder im Umweltausschuss vertreten sein. (...)
Frage von Guido L. • 26.06.2011
Antwort von Markus Söder CSU • 18.07.2011 (...) Zusätzlich wurde auf der Ministerpräsidenten-Konferenz vom 03.06.2011 beschlossen, parallel zur Weitererkundung des Salzstocks Gorlebens, bundesweit nach alternativen Standorten für ein mögliches Endlager für hochradioaktive Abfälle zu suchen. Derartigen Untersuchungen wird sich Bayern nicht entziehen. (...)
Frage von David M. • 26.06.2011
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.06.2011 (...) im Grunde ist nichts dagegen einzuwenden, wenn Parlamentarier und Parlamentarierinnen neben ihrer Mandatswahrnehmung eine Nebentätigkeit ausüben. Voraussetzung muss sein, dass die Wahrnehmung des Mandats im Mittelpunkt steht, das Mandat also nicht unter der Nebentätigkeit leidet, und dass keine Interessen vermengt werden, die nicht zusammen gehören. Das wäre der Fall, wenn -- wie von Ihnen beschrieben - Lobbyismus durch die Hintertür betrieben wird oder gar Abgeordnete gegen Gegenleistung bestimmte Einzelinteressen in ihrer parlamentarischen Arbeit bevorzugen. (...)
Frage von Markus K. • 25.06.2011
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 21.07.2011 (...) Die Frage der Förderung von Erdgas durch das sogenannte Fracking wird aktuell nicht nur in Nordwalde und anderen betroffenen Regionen, sondern auch auf Bundesebene diskutiert. Ich habe mich bei der Bürgermeisterin der Gemeinde Nordwalde, Frau Sonja Schemmann, über die geplanten Probebohrungen erkundigt und unserem Umweltminister Dr. (...)
Frage von Michael S. • 24.06.2011
Antwort von David McAllister CDU • 20.07.2011 (...) Würde man den Naturpark Solling-Vogler in einen Nationalpark umwandeln, bedeutete dies, der eigendynamischen Naturentwicklung einen Vorrang einzuräumen. Äcker, Wiesen und Weiden könnten nicht mehr im bisherigen Umfang genutzt bzw. (...)
Frage von Manfred B. • 23.06.2011
Antwort von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.10.2011 (...) Eine Kehrtwende, die sicherlich ohne die schrecklichen Ereignisse in Fukushima nicht vollzogen worden wäre. Uns als GRÜNE gehen die schwarz-gelben Ausstiegspläne nicht weit genug. Zu hoch ist uns das Risiko, dass uns bei dieser Restlaufzeit für die für uns untragbare Atom-Energieform bleibt. (...)