Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) bei mir laufen Sie mit dem Thema Lärmschutz an der A1 offene Türen ein. Ich engagiere mich schon seit einigen Jahren für einen lückenlosen Lärmschutz an der A1 und nun soll endlich an einem Teilabschnitt zwischen Arbergen und Hemelingen eine Lärmschutzwand errichtet werden. Lückenlos ist der Lärmschutz damit noch nicht, aber es ist eine Entwicklung zum Positiven. (...)

(...) Diese Förderung soll Teil einer reformierten Kfz-Steuer mit einem aufkommensneutralen Bonus-Malus-System werden, sodass keine Mindereinnahmen für den Haushalt entstehen. Es geht also im Kern um eine ökologisch orientierte KfZ-Steuer, die Fahrer ökologischer Autos gezielt entlastet, während Besitzer rückschrittlicher Benzinfresser deutlich zur Kasse gebeten werden sollen. Frankreich hat ein derartiges Bonus-Malus-System bereits eingeführt. (...)

Sehr geehrter Herr Hartl,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.

(...) Auch die ehemalige Rot-Grüne Bundesregierung war sich dessen bewusst. Allerdings wurde es versäumt die Zeit zu nutzen, um den dafür nötigen Ausbau der Stromnetze und Speicherkapazitäten voranzutreiben, wie es das Konzept der Bundesregierung von 2010 nun vorsieht. Klimaschutzziele, Strompreise, unsere Stromversorgungssicherheit und zig tausende Arbeitsplätze stehen dabei auf dem Spiel. (...)