Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas G. • 20.08.2011
Antwort von Till Backhaus SPD • 23.08.2011 (...) Ich habe auch stets betont, dass die Entscheidung, mit welchen Maßnahmen in den jeweiligen Kleingartenvereinen die Umweltanforderungen konkret umgesetzt werden können, zwingend vor Ort zwischen den Kleingartenvereinen, der unteren Wasserbehörde und der Abwasser beseitigungspflichtigen Körperschaft abgestimmt werden müssen. Als Kleingärtner sind Sie Pächter eines Teilgrundstücks. (...)
Frage von Martin B. • 20.08.2011
Antwort ausstehend von Christoph Meyer FDP Frage von Waltraud S. • 20.08.2011
Antwort von Christoph Meyer FDP • 25.08.2011 (...) Diese beiden Punkte sind nicht immer vereinbar. Um dem Tierschutz künftig ein stärkeres Gewicht zu geben, wollen wir, dass der Tierschutzbeauftragte des Landes Berlin einen der beiden Berliner Plätze im Aufsichtsrat des Zoos erhält. (...)
Frage von Harald K. • 19.08.2011
Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU Frage von Karl-Heinz S. • 19.08.2011
Antwort von Sebastian Czaja FDP • 22.08.2011 (...) Im Wahlkreis 2 (Marzahn) kann ich als Wahlkreiskandidat direkt gewählt werden. Die FDP Marzahn-Hellersdorf hat mich zudem jedoch auch zum Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt. Ich kandidiere daher für den gesamten Bezirk, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Marzahn-Hellersdorfs im Abgeordnetenhaus zu vertreten. (...)
Frage von Rüdiger B. • 19.08.2011
Antwort von Arndt Klocke Bündnis 90/Die Grünen • 24.08.2011 (...) Nach meiner Kenntnis hat sich das vorhandene Müllproblem durch die Aufstellung von großen Containern deutlich verbessert. Bedauerlicherweise entfernen nach wie vor nicht alle BesucherInnen den von ihnen produzierten Abfall. (...)