Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Graf
Antwort von Florian Graf
CDU
• 11.09.2011

(...) Letztlich können Kleingärten dauerhaft nur durch eine planungsrechtliche Absicherung geschützt werden. Hierzu bedarf es im Einzelnen eines Zusammenwirkens von Bezirksamt und Senat. (...)

Portrait von Roland Claus
Antwort von Roland Claus
DIE LINKE
• 22.09.2011

(...) Ihren sorgenvollen, von vielfältiger persönlicher Erfahrung in Ihrer ehrenamtlichen Arbeit getragenen Mahnruf nehme ich sehr ernst, und ich weiß, dass ich damit nicht allein stehe. Meiner Kenntnis nach bereitet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz vor, und auch in meiner Fraktion DIE LINKE sind Fachgespräche im Gange, die das Ziel haben, zu gut begründeten Positionen zur Strafbarkeit gewalttätiger sexueller Handlungen mit Tieren zu gelangen. (...)

Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 14.09.2011

(...) Ich habe zu dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt keine vernünftigen Informationen bekommen, trotz meiner Nachfragen. Generell ist das Bezirksamt für das Grünflächenamt verantwortlich und die von Ihnen geschilderte Problematik werden wir mit den dortigen Mitarbeitern besprechen. Vorab würde ich mir gerne mit Ihnen zusammen die Felder und den Teich ansehen. (...)

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