Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Stefan Joachim Dohm
FDP
• 20.03.2012

(...) Aber: Es ist in der Tat langfristig nach Alternativen für einen sich hier weiter entwickelnden Markt zu suchen, zumal Monokulturen bekanntlich keine langfristig gleichbleibend hohen Erträge ermöglichen. Allerdings müssen wir die tatsächliche aktuelle Situation nüchtern betrachten: Zum Einen wird nur etwa die Hälfte des angebauten Maises genutzt zur Energiegewinnung in Biogasanlagen. (...)

Frage von Hartmut F. • 16.03.2012
Kai Dolgner
Antwort von Kai Dolgner
SPD
• 16.03.2012

(...) Beides lässt sich leider nur über enstprechende Bundesregelungen erreichen, für die wir uns über den Bundesrat einsetzen werden. Zudem wir nochmals prüfen, über eine Beschränkung auch auf landesrechtlicher Ebene möglich ist, ich bin aber skeptisch, ob das zum gewünschten Erfolg führen kann und möchte insofern hier keine unhaltbaren Versprechungen abgeben. (...)

Frage von Helmut W. • 16.03.2012
Portrait von Lars Winter
Antwort von Lars Winter
SPD
• 16.03.2012

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Kosten zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch die Polizei hat grundsätzlich das zuständige Land zu tragen. Für den Polizeieinsatz zur Sicherung der Castortransporte muss also das Land Niedersachsen aufkommen. (...)

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