Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Burkhard B. • 19.04.2012
Antwort von Heiko Dross
PIRATEN
• 20.04.2012

(...) Zum Schutz von Böden, Wasser und Oberfläche muss gewährleistet sein, dass Abwässer ordentlich entsorgt werden. Jedoch wurde die DichtheitsprüfungDichtheitsprüfung durchgeführt werden soll, laut unabhängigen Gutachten abwassertechnisch und ökologisch falsch bewertet. Sie ist volkswirtschaftlich untragbar, in manchen Fällen existenzgefährdend und rechtlich bedenklich, wenn nicht gar rechtswidrig. (...)

Frage von Thomas M. • 19.04.2012
Antwort von Bernd Rosbund
Die Linke
• 19.04.2012

(...) Mit der grundsätzlichen lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; werden kleine Hauseigentümer abgezockt, während die Industrie als Haupt-Verunreiniger des Bodens außen vor bleibt. Außerdem ist die geltende Regelung in NRW laut eines Gutachtens des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags NRW verfassungswidrig und somit nichtig. (...)

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