Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Burkhard B. • 19.04.2012
Antwort von Heiko Dross PIRATEN • 20.04.2012 (...) Zum Schutz von Böden, Wasser und Oberfläche muss gewährleistet sein, dass Abwässer ordentlich entsorgt werden. Jedoch wurde die DichtheitsprüfungDichtheitsprüfung durchgeführt werden soll, laut unabhängigen Gutachten abwassertechnisch und ökologisch falsch bewertet. Sie ist volkswirtschaftlich untragbar, in manchen Fällen existenzgefährdend und rechtlich bedenklich, wenn nicht gar rechtswidrig. (...)
Frage von Burkhard B. • 19.04.2012
Antwort von Walter Kern CDU • 29.04.2012 (...) Die lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; gehört in ihrer Gesamtheit auf den Prüfstand. Die lt;stronggt;Bevormundunglt;/stronggt; der Bürgerinnen und Bürger muss aufhören. (...)
Frage von Burkhard B. • 19.04.2012
Antwort von Christian Woelk PIRATEN • 19.04.2012 (...) Die lt;stronggt;Dichtigkeitsprüfunglt;/stronggt; geht zu Lasten des Bürgers und ist daher abzulehnen. Aus (...)
Frage von Burkhard B. • 19.04.2012
Antwort von Heinrich Kemper CDU • 19.04.2012 Ich setze mich für ein Aussetzen der lt;stronggt;Dichtigkeitsprüfunglt;/stronggt; ein. Es muss ein Verfahren gefunden werden,das einfach in der Überprüfung (...)
Frage von Thomas M. • 19.04.2012
Antwort von Bernd Rosbund Die Linke • 19.04.2012 (...) Mit der grundsätzlichen lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; werden kleine Hauseigentümer abgezockt, während die Industrie als Haupt-Verunreiniger des Bodens außen vor bleibt. Außerdem ist die geltende Regelung in NRW laut eines Gutachtens des Parlamentarischen Beratungs- und Gutachterdienstes des Landtags NRW verfassungswidrig und somit nichtig. (...)
Frage von Thomas M. • 19.04.2012
Antwort von Dirk Schlömer SPD • 23.04.2012 (...) Natürlich ist es wichtig, dass aus Gründen des Umweltschutzes unUmweltschutzes>Abwasserleitungen aufgespürt werden. Zu einer Ungleichbehandlung der Bürger, oder zu einer finanziellen Überforderung darf es jedoch nicht führen. (...)