Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Richard W. • 19.04.2012
Portrait von Volker Jung
Antwort von Volker Jung
CDU
• 20.04.2012

(...) Bereits seit 2006 - auch unter eigener Regierung - kämpfe ich dafür. Ich bin für die lt;stronggt;Stärkung des vorhandenen Naturparkslt;/stronggt; wo Mensch und Natur im Einklang stehen. Die Menschen hier wollen keinen Nationalpark, wo die Natur ohne den Menschen sich überlassen wird. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 04.05.2012

(...) Bei den schwarz-gelben Koalitionsfraktionen im Bundestag und seinen Ausschüssen hat sich diese Erkenntnis aber leider noch nicht durchgesetzt. Obwohl die Ethikkommission unter der Leitung von Klaus Töpfer die Einrichtung von Bürgerforen, runden Tischen und Zukunftswerkstätten ausdrücklich empfohlen hat, konnten sich weder die Koalitionsfraktionen noch die Bundesregierung durchringen eine Strategie zur Bürgerbeteiligung beim Um- und Ausbau der Infrastruktur vorzulegen. Das hat unter anderem den Effekt, dass der Netzausbau für eine dezentrale Energieversorgung nicht in die Gänge kommt. (...)

Portrait von Falk Heinrichs
Antwort von Falk Heinrichs
SPD
• 01.05.2012

(...) So wie Sie die Dinge schildern, scheint da in der Tat etwas „faul“ zu sein. Nach meinen Informationen benötigen solche Leute einen sogenannten „Reisegewerbeschein“; damit würde die „Überwachung“ den zuständigen kommunalen Ordnungsbehörden obliegen. Warum die Behörden scheinbar nicht oder zumindest nicht konsequent genug gegen dieses möglicherweise rechtswidrige „Treiben“ vorgehen, entzieht sich meiner Kenntnis. (...)

Antwort von Holger Finkernagel
Die Linke
• 20.04.2012

(...) Sie können sicher sein, daß ich mich im NRW-Landtag dafür einsetzen werde, daß das lt;stronggt;Sammeln von aussortierten Metallenlt;/stronggt; auch weiterhin möglich sein wird. Ich werde mich dafür einsetzen, daß über die Art und Weise, wie dies geschieht, Regeln beschlossen werden, die einen Mißbrauch von Arbeitskraft verhindert und auch die ökologischen Bedingungen eingehalten werden um Umweltschäden verhindern. (...)

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