Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Hansen
Antwort von Jörg Hansen
FDP
• 23.03.2012

(...) Wir GRÜNEN setzen uns dafür ein, dass der Fluglärm "gerecht" verteilt wird. Die An- und Abflüge müssen so abgewickelt werden, dass alle Umgebungs-Bereiche des Hamburger Flughafens gleichmäßig beschallt werden und nicht nur überwiegend die Menschen in Schleswig-Holstein belästigt werden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.03.2012

(...) Daß Sie Ihr Auto nicht selber auf Elektroantrieb umrüsten dürfen, ist mir nicht bekannt. Ich vermute, daß Sie das zwar dürfen, aber das Fahrzeug nicht einfach im Straßenverkehr benutzen dürfen, sondern nur nach einer amtlichen Zulassung. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 17.04.2012

(...) Grund für eine bislang nicht erfolgte, aber wünschenswerte verbindliche Regelung im StraßRegelungrsrecht zu der Thematik ist also das Bemühen, Rechtssicherheit zu schaffen, nicht Verhinderungstaktik. Insofern bin ich zuversichtlich, dass eine Regelung gefunden wird. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 24.04.2012

(...) Denn schon jetzt ist die Nachtflugsituation am Flughafen Köln/Bonn angespannt und ich bin der Ansicht, dass wir die negativen Auswirkungen von nächtlichem Fluglärm auf die Gesundheit der Betroffenen viel stärker als bisher in den Fokus rücken müssen. Daher setze ich mich seit geraumer Zeit für einen fairen Interessensausgleich zwischen den wirtschaftlichen Belangen des Flughafens und der Fluggesellschaften und dem berechtigten Anliegen der von Fluglärm betroffenen Anwohner nach Lärmminderung in der Nacht ein. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 26.03.2012

(...) Noch nie waren darüber hinaus so viele Menschen in Deutschland in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen beschäftigt wie heute. Deutschlands Wirtschaft ist nach wie vor ein Stabilitätsanker in Europa. Gleichzeitig haben wir die noch von der SPD geplante Neuverschuldung drastisch reduziert und die Bürgerrechte durch die Abschaffung des Internet-Zensurgesetzes und den Schutz vor übermäßiger Überwachung der Privatsphäre gestärkt sowie massiv in Bildung und Forschung investiert. (...)

E-Mail-Adresse