Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Zimkeit
Antwort von Stefan Zimkeit
SPD
• 23.04.2012

(...) Für mich steht deshalb der Schutz unseres Grundwassers an erster Stelle. Deshalb unterstützt die SPD die im lt;stronggt;Wasserhaushaltsgesetzlt;/stronggt; des Bundes (WHG) festgelegte Verpflichtung, zur Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen. (...)

Portrait von René Schneider
Antwort von René Schneider
SPD
• 19.04.2012

(...) In einer zukünftigen Initiative wird die SPD die Prüfungsverfahren und Prüfungsfristen präzisieren. Dazu gehört, dass die Prüfung von lt;stronggt;privaten und öffentlichen Kanälenlt;/stronggt; möglichst gleichzeitig vollzogen werden soll und die Fristen entsprechend angepasst werden. (...)

Antwort von Peter Nienhaus
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.05.2012

(...) Die lt;stronggt;Kanaldichtigkeitsprüfunglt;/stronggt; und eine Funktionsprüfung, ist ein Gesetz von Schwarz/Gelb und soll zukünftig vereinfacht werden. Dabei sollen die Kosten der Hauseigentümer auf das nötigsten reduziert werden z.B. durch gemeinsame Prüfungen (z.B. mit Kommune und Hauseigentümer) Die unnötigen Kosten können durch eine vereinfachte TV-Inspektion ausreichend sein. (...)

Portrait von Ibrahim Yetim
Antwort von Ibrahim Yetim
SPD
• 26.04.2012

(...) für uns ist klar: Sauberes Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel überhaupt - und es ist für jeden Menschen unverzichtbar. Deshalb steht der Schutz des Grundwassers immer an erster Stelle - bei Abwasseranlagen wie bei Gasbohrungen. (...)

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