Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Antwort von Stefan Zimkeit SPD • 23.04.2012 (...) Für mich steht deshalb der Schutz unseres Grundwassers an erster Stelle. Deshalb unterstützt die SPD die im lt;stronggt;Wasserhaushaltsgesetzlt;/stronggt; des Bundes (WHG) festgelegte Verpflichtung, zur Selbstüberwachung von Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen. (...)
Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Antwort von René Schneider SPD • 19.04.2012 (...) In einer zukünftigen Initiative wird die SPD die Prüfungsverfahren und Prüfungsfristen präzisieren. Dazu gehört, dass die Prüfung von lt;stronggt;privaten und öffentlichen Kanälenlt;/stronggt; möglichst gleichzeitig vollzogen werden soll und die Fristen entsprechend angepasst werden. (...)
Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Antwort von Peter Nienhaus Bündnis 90/Die Grünen • 08.05.2012 (...) Die lt;stronggt;Kanaldichtigkeitsprüfunglt;/stronggt; und eine Funktionsprüfung, ist ein Gesetz von Schwarz/Gelb und soll zukünftig vereinfacht werden. Dabei sollen die Kosten der Hauseigentümer auf das nötigsten reduziert werden z.B. durch gemeinsame Prüfungen (z.B. mit Kommune und Hauseigentümer) Die unnötigen Kosten können durch eine vereinfachte TV-Inspektion ausreichend sein. (...)
Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Hans-Dieter Tersteegen Bündnis 90/Die Grünen Frage von Hans- Peter B. • 18.04.2012
Antwort von Ibrahim Yetim SPD • 26.04.2012 (...) für uns ist klar: Sauberes Trinkwasser ist das wichtigste Lebensmittel überhaupt - und es ist für jeden Menschen unverzichtbar. Deshalb steht der Schutz des Grundwassers immer an erster Stelle - bei Abwasseranlagen wie bei Gasbohrungen. (...)
Frage von Thomas E. • 18.04.2012
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD