Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Schlömer
Antwort von Dirk Schlömer
SPD
• 23.04.2012

(...) Natürlich ist es wichtig, dass aus Gründen des Umweltschutzes unUmweltschutzes>Abwasserleitungen aufgespürt werden. Zu einer Ungleichbehandlung der Bürger, oder zu einer finanziellen Überforderung darf es jedoch nicht führen. (...)

Portrait von Marcus Brühl
Antwort von Marcus Brühl
PIRATEN
• 19.04.2012

(...) Des Weiteren besteht zusätzlich die Gefahr, dass die Dichtheitsprüfung selbst zu Rissen in den Rohren führt. Daher lehnen die PIRATEN NRW die lt;stronggt;Dichtheitsprüfung in dieser Form ablt;/stronggt; und fordern eine neue Ausarbeitung. Die Notwendigkeit, die Risiken und die Kosten der Dichtheitsprüfung müs (...)

Antwort von Tim Salgert
CDU
• 26.04.2012

(...) SPD und Grüne wollen mit einer bürokratischen Regelung zur lt;stronggt;Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; privater Abwasserleitungen die Hauseigentümer unter den Generalverdacht stellen, alle Abwasserleitungen seien undicht. Dies lt;stronggt;lehnenlt;/stronggt; wir ab. (...)

Antwort von Ron Schindler
FDP
• 19.04.2012

(...) Die FDP-Fraktion im Landtag NRW hat sich bereits vor der Auflösung des Landtages klar und deutlich von der damaligen rot-grünen Regierung distanziert. Die FDP hat sogar aus der parlamentarischen Opposition heraus, einen Antrag im entsprechenden Ausschuss durchgebracht, der die Landesregierung auffordert, den lt;stronggt;Vollzug der Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; der privaten Abwasserkanäle auszusetzen. (...)

Antwort von Marian Husmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.04.2012

(...) Zu meiner Position: Ich unterstütze den Grundgedanken der hinter der Dichtheitsprüfung steht. Trinkwasser ist das lt;stronggt;wichtigste Lebensmittellt;/stronggt; welches wir besitzen. Daher soll sein Schutz auch oberste Priorität genießen. (...)

Portrait von Thomas Trampe-Brinkmann
Antwort von Thomas Trampe-Brinkmann
SPD
• 22.04.2012

(...) Die schwarz-gelbe Landesregierung hat 2006 die Dichtheitsprüfung in das Landeswassergesetz eingefügt; von da an begann in Teilen NRWs die Unsicherheit! Die lt;stronggt;Pflicht zur Dichtheitsprüfunglt;/stronggt; stieß danach und verstärkt ab 2010 vor allem bei ImmobilienbesitzerInnen in Teilen von OWL und dem Münsterland auf Widerstand. (...)

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